Ehrverletzende Äußerungen, Beleidigungen, üble Nachreden und Verleumdungen gegen mich sind im Stadtrat von Schönsee fester Bestandteil der inoffiziellen Tagesordnung ...
Im Neuen Tag vom 17. Mai 2016 heißt es zum TV-Duell der Spitzenkandidaten für das Bundespräsidentenamt in Österreich: "Immer wieder schien die Grenze zur Verunglimpfung überschritten". Als Beispiel wurde das Wort "Oberlehrer" genannt. Als "Oberlehrer" werde ich regelmäßig in Stadtratssitzungen bezeichnet. Daran habe ich mich (leider) gewöhnen müssen.
Die Verunglimpfungen, welche ich in öffentlichen (!!) Stadtratssitzungen ertragen musste, sind in aller Regel ehrverletzend. Sie sind häufig als Verleumdungen oder Beleidigungen oder üble Nachreden einzustufen, also als Straftatbestände - geäußert vor 15 Stadträten und vielen Zuhörern, häufig auch noch in der Grenz-Warte des Neuen Tages dokumentiert, also noch mehr Bürgern zugänglich. Beispiele :
Meine Wortmeldungen werden darüber hinaus häufig als "lächerlich" eingestuft (z. B. Hans Schieber, z. B. am 10. Mai 2016).
Auch ich selbst werde als "lächerlich" verunglimpft und angebrüllt (Michael Präßl am 10. Mai 2016: "Lächerlich kommst Du Dir nicht vor?").
Mir wird "der Arsch in der Hose" abgesprochen (Hans Schieber am 19. Mai 2015) oder ein "Zwang zur Selbstdarstellung" attestiert (ebenfalls Hans Schieber, der Fraktionsvorsitzende der CSU, auch am 19. Mai 2015).
Josef Höcherl, der 3. Bürgermeister, ging am 10. Mai 2016 sogar so weit, bei meiner sachlichen Kritik an der Verzögerung der Sanierung des Spielplatzes in der Böhmerwaldstraße, laut und deutlich zu sagen: "Als Lehrer sollte man das verstehen".
Bürgermeisterin Birgit Höcherl verleumdet sehr häufig auch meine Homepage und damit indirekt auch mich als Verfasser der Berichte. Mehr dazu ... Zur Homepage schrie mich auch Michael Präßl in der öffentlichen Stadtratssitung vom 10. Mai 2016 an: "Probiere es mit Krimis schreiben. Vielleicht hast Du da Erfolg!".
Die Frau Bürgermeisterein ist übrigens bei keiner einzigen der vielen verbalen Entgleisungen (Verunglimpungen) gebenüber meiner Person eingeschritten, um mich zu schützen oder/und die "Austeiler" oder Zwischenrufer zurechtzuweisen. Genau das wäre allerdings meiner Ansicht nach ihre Aufgabe. Sie leitet die Stadtratssitzungen und erteilt das Wort. Demzufolge müsste sie objektiv sein, die Würde des Einzelnen schützen und für eine sachliche Diskussion sorgen. Aber, das Gegenteil ist der Fall. Sie nutzt die Sitzungsleitung ebenfalls, um mich zu verunglimpfen (siehe oben).
Da die erste Bürgermeisterin ganz offensichtlich zu einer objektiven Leitung der Sitzung nicht in der Lage ist, sollte sie diese abgeben, z. B. an den zweiten Bürgermeister Josef Irlbacher. Diesem erfahrenen Kommunalpolitiker und erfolgreichen Unternehmer würde ich dies weitaus eher zutrauen.
Per E-Mail hat Bürgermeisterin Birgit Höcherl mir am 29. Januar 2016 eine "übersteigerte Selbsteinschätzung" attestiert (vgl. Fußnote 1).
Bereits am 23.10.2015 hatte Frau Höcherl mir eine E-Mail geschrieben unter anderem mit folgendem Text: "Du tust mir wirklich leid. Ich frage mich, was Dir irgendwann widerfahren ist, weil Du oft so negativ denkst."
Ich finde diese Aussagen der Frau Höcherl absolut anmaßend, herabwürdigend und vor allem grundfalsch. Sie kennt mich nicht und stellt mir ungefragt falsche Diagnosen.
Aber, ich lasse mir das nicht gefallen und habe genug Selbstvertrauen (aber nicht zu viel und auf keinen Fall ein übersteigertes), um mich abzuschütteln und in die Offensive zu gehen, um die verbalen Entgleisungen der ersten Bürgermeisterin Birgit Höcherl sowie von Hans Schieber, Michael Präßl, Josef Eibauer, Josef Höcherl und Michael Ebnet zu veröffentlichen. Der mündige Bürger möge (z. B. bei den nächsten Wahlen zum Stadtrat im Jahr 2020) selbst entscheiden, ob jemand, der mit solchen Methoden auf sachliche Kritik reagiert, würdig ist, weiterhin ein Amt in Schönsee auszuüben.
Meiner Ansicht nach ist hinsichtlich der 1. Bürgermeisterin ein Rücktritt längst angebracht, selbst wenn das Amt ansonsten einwandfrei ausgeübt worden wäre - was ja (wenn Sie diese Homepage regelmäßig lesen, wissen Sie es bestimmt) eindeutig nicht der Fall ist ... Gewählt wurde die erste Bürgermeisterin Birgit Höcherl übrigens ohnehin nur von 42,8 % der wahlberechtigten Bevölkerung - und das ohne Gegenkandidat und nach sechsjähriger Tätigkeit in diesem Amt (zur Berechnung vgl. hier).
Ich denke, Sie können durch das Lesen der Berichte auf dieser Homepage ganz gut selbst beurteilen, ob diese wirklich "unverschämt", "rücksichtslos", "unsachlich" oder "halbwahr" sind und ob ich ein "Lügenbold" bin. Auch ob ich "keine Ahnung" davon habe, was ich schreibe, und ob ich "Cybermobbing" betreibe und noch "ganz dicht" bin, können Sie bestimmt sehr gut einschätzen.
Die ständigen verbalen Verunglimpfungen meiner Person in den Stadtratssitzungen irritieren mich völlig. Ich sage nämlich im Stadtrat nichts anderes als ich hier auf der Homepage schreibe und das genauso sachlich wie hier. Von mir kommt in die beschriebene Richtung (ehrverletzende Aussagen, Verunglimpfungen, Anbrüllen, Beileidigungen, Verleumdungen, üble Nachreden) gar nichts. Ich bringe meine Argumente stets sachlich vor und verstehe nicht, warum manche Stadträte auf sachlich vorgebrachte Argumente emotional reagieren und/oder glauben, andere herabsetzen und verunglimpfen zu müssen.
Auch warum ständig auf meinen Beruf abgestellt wird, ist mir ein absolutes Rätsel. Der Beruf ist doch völlig unerheblich. Die Argumente zählen und man muss - gerade als Stadtrat eines kommunalen Parlaments - auch akzeptieren können, dass jemand eine andere Meinung hat und diese im kommunalen Parlament und in der Öffentlichkeit vertreten will.
Meinungsfreiheit und Meinungsvielfalt sind Eckpfeiler unseres politischen Systems - und das soll und muss auch in Schönsee gelten, ohne dass der, welcher dieses elementare Grundrecht für sich beansprucht, öffentlich verunglimpft wird. Im Übrigen gilt: Getroffene Hunde bellen! Also war die Kritik mit Sicherheit absolut berechtigt! Ich möchte meine Meinung sachlich begründet äußern dürfen, ohne verunglimpft und mit übler Nachrede konfrontiert zu werden. Ist das in Schönsee wirklich nicht möglich?
Fußnote 1:
Öffentlich aus E-Mails zu zitieren finde ich übrigens grundsätzlich als tabu. Allerdings hat Frau Höcherl damit angefangen und nicht ich. Bereits in der 2. Sitzung dieser Legislaturperiode am 20. Mai 2014 las sie eine Mail von mir an sie vor, in der ich angeblich zu nachdrücklich und in einer "für sie nicht angemessenen Form" (vgl. Grenz-Warte vom 22. Mai 2014) gefordert hätte, dass Anträge der FWG auf die Tagesordnung kommen. (Die Original-Mails können Sie hier nachlesen. Sie werden schnell erkennen, dass der Vorwurf nicht stimmt.) Es ist schon sehr dreist, derartige E-Mails in einer öffentlichen Stadtratssitzung vorzulesen. Aber, wenn Frau Höcherl aus E-Mails zitieren kann und will, dann muss ich das eben auch tun, obwohl es mir grundsätzlich missfällt.
Thomas Schiller
