„Du bist ein Lügenbold!“ So wurde ich im Stadtrat angegiftet.
(Natürlich) ohne stichhaltige Begründung! Von wem? Warum?
Wo? Öffentliche Stadtratssitzung in Schönsee
Von wem? Hans Schieber, Fraktionsvorsitzender der CSU
Warum? Wegen dem Inhalt dieser Homepage
Wurden Belege vorgelegt? Nein!
Wenn man jemanden schon so krass beleidigt, sollte der Vorwurf wenigstens irgendeinen Bezug zur Realität haben.
Stichhaltige Belege hat Herr Schieber allerdings nicht vorgelegt. Auf dieser Homepage stehen keine Lügen. Dafür stehe ich mit meinem Namen. Sie können das bestimmt sehr gut selbst beurteilen und sicher ganz gut für sich selbst entscheiden, ob Sie den Verunglimpfungen des Herrn Schieber Glauben schenken oder lieber meine (kritischen, aber wahren) Informationen zur Kommunalpolitik ungestört genießen …
Wie stuft man den „Lügenbold“ also nun ein?
Es ist eine Verleumdung, also ein Straftatbestand, geäußert in einer öffentlichen Stadtratssitzung vor 12 anderen Stadträte und vielen Zuhörern - das kommt noch erschwerend hinzu. Es ist auch nicht die erste Beleidigung, die ich in einem derartigen Rahmen einstecken musste (z. B. "Eichhörnchen mit Gehirn für eine Minute", "Kasperltheater-Macher", "Ich ziehe Dir eine Latte über den Kopf, Du bist doch nicht ganz dicht" ).
Hans Schieber ist übrigens der, welcher im April 2017 bezüglich des jahrelangen Verstoßes der Bürgermeisterin gegen den wichtigen Art. 52 der Gemeindeordnung festgestellt hatte: "Das machen wir schon seit 21 Jahren so!" (Mehr dazu …)
Hans Schieber war - nebenbei erwähnt - seit 2.5.2012 der 2. Vorstand des FC Schönsee (Tag der Eintragung beim Vereinsregister). Bei der Wahl 2014 haben ihm sicherlich viele Anhänger des FC ihre Stimme(n) gegeben, weil sie sich gedacht haben, der Mann setzt sich bestimmt für den FC Schönsee ein.
Mittlerweile steht die Zukunft des FC Schönsee in den Sternen, spätestens seit der Mitgliederversammlung vom 22.9.2017 (Mehr dazu ...). Hans Schieber hatte sich Monate zuvor längst aus der Verantwortung verabschiedet. Er hat sich nämlich bereits am 5.4.2017 beim Vereinsregister als 2. Vorstand austragen lassen, angeblich still und heimlich.
Die Anhänger des FC Schönsee werden vermutlich irritiert, enttäuscht und verwundert sein. Vor dem Hintergrund der mittlerweile fast 50 Stadtratssitzungen, welche ich mit ihm verbringen durfte, kommt mir in diesem Zusammenhang das inzwischen berühmte Zitat des Bundeslandwirtschaftsministers Christian Schmidt zu seiner Glyphosat-Aktion in den Sinn: „So ist er, der Schmidt“.
Hans Schieber hat am selben Tag seines „Lügenbold“-Vorwurfes auch behauptet, die CSU habe nur 5 Stadträte und nicht 6 „wie Du immer schreibst“. Ich habe dann durchgezählt: Christian Weinfurtner, Hans Pfistermeister, Michael Ebnet, der Kritiker Schieber selbst, Josef Irlbacher und Birgit Höcherl - also sehr wohl 6 Personen, die auf CSU-Ticket im Stadtrat sitzen. Letztere Person hatte Herr Schieber wohl „vergessen“. Wir sind jedoch 15 Stadträte, die Bürgermeisterin hat eine Stimme im Stadtrat. Sie hat im Übrigen auch auf Platz 1 der CSU-Liste für den Stadtrat kandidiert … Also, wer kann da nicht zählen? Er oder ich?
Eine Woche später wies mich Hans Schieber darauf hin, dass laut Gemeindordnung (Art. 31, Abs. 2) die Zahl der Gemeinderatsmitglieder in Gemeinden mit mehr als 2.000 bis zu 3.000 Einwohner 14 beträgt und demzufolge der obere Absatz falsch sei. Er ergänzte: "Wer kann jetzt da nicht zählen?" und "Hoffentlich berichtigst Du Deinen Eintrag jetzt". Das muss ich (natürlich) nicht. Im selben Art. 31 steht nämlich im Abatz 1: "Der Gemeinderat besteht aus dem ersten Bürgermeister und den Gemeinderatsmitgliedern". Daraus folgt, der Bürgermeister gehört zum Gemeinde- bzw. Stadtrat. Er hat auch eine Stimme im Gremium. Demzufolge gehört der Bürgermeister faktisch zum Stadtrat und die von mir genannte Zahl 15 ist sicher nicht falsch. Fazit: Man muss in einem Gesetz alle Artikel und Absätze lesen und nicht lediglich die herauspicken, die einem gerade in´s Konzept passen ...
Die Zahl 6 durch 5 zu ersetzen ist nicht der erste "Verbesserungsvorschläge" des Herrn Schieber für meine Homepage. Er ist offensichtlich ein sehr aufmerksamer Leser meiner Berichte. Beispiele (Rückblick):
Ich verstehe gar nicht, warum gerade ich im Stadtratsgremium immer wieder als "Oberlehrer" herabgesetzt werde ...
Fußnote 1:
Ich habe redlich versucht, die Anregung des Hans Schieber zukünftig zu berücksichtigen. Wo er Recht hat, hat er Recht. Fakten akzeptiere ich, auch wenn sie für mich unangenehm sind. Auf der Einladung zur Stadtratssitzung vom 11.4.2017 stand dann allerdings ebenso wie in der Ankündigung zur Bürgerversammlung am selben Tag, dass es um das Hauptthema "Spielplatz im Moorbad" geht. Unterschrieben hat die Dokumente die Bürgermeisterin und ehemalige CSU-Ortsverbands-Vorsitzende Birgit Höcherl. Diese hat Hans Schieber keineswegs öffentlich so gemaßregelt wie mich. Undeutliche Formulierungen stören ihn also offensichtlich nur bei mir …
Thomas Schiller