„Du kommst mir vor wie ein Eichhörnchen. Das hat auch nur ein Gehirn von einer Minute“ beleidigte mich ein Stadtrat in der öffentlichen Sitzung vom 16. Mai 2017. Ein neuer absoluter Tiefpunkt des politischen Diskurses in Schönsee. Wer hat es gesagt? Die Schweizer waren es nicht ...
Die Worte fielen im Zusammenhang mit meinem Antrag, die Kosten für das CeBB zu senken. Beim Thema CeBB ist der junge Mann aus Dietersdorf offensichtlich sehr leicht reizbar. Das zeigte sich bereits im Vorjahr, als ich beantragte, den Zuschuss für den Verein Bavaria Bohemia e. V. zu reduzieren. Damals hat er mich ebenfalls in einer öffentlichen Stadtratssitzung beleidigt. Zu diesem Zeitpunkt noch akademisch verschlüsselt: „Du hast ein kognitives Problem. Mit Deinem Horizont kannst Du nicht erfassen, welche Bedeutung die deutsch-tschechischen Beziehungen für eine Stadt an der Grenze haben.“ Die Botschaft war schon damals eindeutig. Ich bin zu blöd, um beim Thema CeBB auf seinem Niveau mitreden zu können…
Der Sohn des langjährigen Bürgermeisters und (nun seit 11 Jahren) beim Trägerverein Bavaria Bohemia e. V. angestellten und bezahlten Geschäftsführers des CeBB, ist bei diesem Thema natürlich besonders objektiv und belehrt mich regelmäßig, wie die Kosten richtig darzustellen und zu interpretieren sind und wie wichtig das CeBB doch für Schönsee sei und so weiter und so fort. Am 16.5.2017 schob er noch nach: „Die meisten haben es jetzt gecheckt“.
Wenn sich seine Aussage auf den Stadtrat bezieht, hat er wohl recht. Das sieht man an den Abstimmungsergebnissen. Ich denke, hier war die überwältigende Mehrheit aber schon lange vor den Ausführungen von Eibauer jun. pro CeBB eingestellt. Viele Stadträte saßen ja auch bereits vor 11 Jahren im Gremium und haben für den Bau des CeBB gestimmt. Da müssen sie ihrer Linie sowieso treu bleiben. Sonst würden sie ja zugeben, damals eine falsche Entscheidung mit hohen Folgekosten für die Bürger der Stadt Schönsee getroffen zu haben ….
Ich schätze jedoch, dass die große Mehrheit der Bürger in Schönsee meine Meinung zum Thema CeBB teilen. Ich denke, bei diesen vielen Bürgern verhält es sich wie bei mir: Sie „checken“ absolut, was der Sohn meint und warum er es so vermitteln will. Sie verstehen also seine Ausführungen sehr wohl. Gleichzeitig stimmen sie nicht damit überein. Sie wollen es also nicht so sehen wie er, sondern vielleicht so wie ich. Politische Entscheidungen sind ja immer Werturteile! So auch die Einstufung des Betrages, den die Stadt Schönsee für die deutsch-tschechischen Beziehungen (also für das CeBB) leistet bzw. leisten muss, als genau richtig, zu niedrig, zu hoch oder viel zu hoch. Wie bei jedem Werturteil tut dem Entscheider im Übrigen eine gewisse Distanz zur Thematik ganz gut … Diese ist ja im konkreten Fall nun wirklich nicht gegeben …
Absolut irritierend ist übrigens, dass J. Eibauer seine Beleidigungen in einer öffentlichen Stadtratssitzung von sich gab und die „Leiterin“ der Sitzung - Bürgermeisterin B. Höcherl - sich nicht genötigt sah, den Kollegen darauf hinzuweisen, den Anstand zu wahren und von Beleidigungen Abstand zu nehmen. Im Landtag oder Bundestag hätte er bei einem derartigen Verhalten mit Sicherheit eine starke Rüge erhalten oder wäre des Saales verwiesen worden. Frau Höcherl duldet Beleidigungen meiner Person offensichtlich grundsätzlich. Wohin das führt, sah man in der folgenden Sitzung: M. Ebnet hat mir Schläge mit Latten angedroht und mich als „nicht ganz dicht“ eingestuft. Das ist wie bei einem Fußballspiel: Wenn der Schiedsrichter nicht rechtzeitig eingreift (mit Ermahnungen, gelben Karten, roten Karten), entgleist das Spiel. Ein guter Schiedsrichter „leitet“ das Spiel und „begleitet“ es nicht nur … Ansonsten wird er über kurz oder lang vom DFB „aus dem Verkehr gezogen“.
Sollte ich mich einmal überwinden (im Prinzip ist mir meine Zeit dafür zu schade), die ganzen Beleidigungen, welche ich in den drei Jahren meiner Stadtratstätigkeit erdulden musste, anzuzeigen, könnte das auch für die Bürgermeisterin ein Nachspiel haben. Als Versammlungsleiter hat man eine ganz andere Verantwortung wie ein Teilnehmer. Beleidigungen dulden bedeutet da vermutlich diese indirekt zu unterstützen. Das ist aber die rechtliche Dimension. Eigentlich sollte es ja die politische Vernunft und der politische Anstand gebieten, sich nicht (wie J. Eibauer oder M. Ebnet) auf ein derartiges Niveau zu begeben und (wie die Bürgermeisterin) derartige Entgleisungen nicht zu dulden.
Eine Möglichkeit wäre auch noch, sich zu entschuldigen, wenn man im Eifer des Gefechts über das Ziel hinausgeschossen ist. Diese Möglichkeit habe ich J. Eibauer noch in derselben öffentlichen Sitzung gegeben, als ich ihn ca. 30 Minuten nach seiner Entgleisung fragte, ob er nicht etwas bedauere, ich hätte nämlich seine Äußerung als verletzend empfunden. Seine Antwort: „Dann musst Du mich eben anzeigen“. Denkt er wohl, die § 185 bis 187 des Strafgesetzbuches gelten für ihn nicht?
Der Politikwissenschaftler M. A. aus Dietersdorf behauptete in der Sitzung vom Mai 2017 auch noch ich würde das CeBB als „scheiße“ darstellen. Das ist zum einen Fäkalsprache, zum anderen eine böswillige Unterstellung. Sie können gerne alle meine Berichte zum CeBB lesen (vgl. hier …). Sie werden keine einzige Kritik an der Zielsetzung oder der Arbeit des Trägervereins oder des CeBB finden! Ich kritisiere lediglich die Art der Finanzierung. Mir geht es nur um eine gerechte Verteilung der finanziellen Lasten. Für überwiegend überregionale Aufgaben wie die deutsch-tschechischen Beziehungen müssen auch überwiegend überregionale Institutionen zahlen, also der Freistaat Bayern und der Staat Tschechien. Dass die Bürger der kleinen Stadt Schönsee so stark dafür zur Kasse gebeten werden, ist nicht in Ordnung! Die Pflege der deutsch-tschechischen Beziehungen ist keine Pflichtaufgabe für eine Stadt mit nicht einmal 2.500 Einwohnern! Straßen sanieren, Abwasserleitungen richten, Spielplätze pflegen usw. - das sind die Pflichtaufgaben einer Kommune. Ein Stadtrat der Stadt Schönsee muss das Wohl aller Bürger der Stadt Schönsee im Blick haben und nichts Anderes!