Michael Ebnet droht mit Schlägen, beleidigt andere, lobt sich selbst und geht dann vorzeitig ((Schiller Thomas, Bericht aus dem Stadtrat Schönsee)

M. Ebnet (CSU), Stadt- und Kreisrat aus Dietersdorf, hat zum zweiten Mal in dieser Legislaturperiode eine Sitzung vorzeitig verlassen, am 26.4.2017 z. B. über eine Stunde vor deren Ende. Mich hat interessiert, was man für einen Grund haben kann, mitten unter der Sitzung einfach zu gehen und wie in solchen Fällen mit dem Sitzungsgeld verfahren wird. Ich wollte wissen, ob es zur Hälfte gezahlt wird oder voll oder gar nicht. Meine (sachliche) Nachfrage erhitzte die Gemüter ...

Die Bürgermeisterin sagte: "Das geht Dich nichts an!". Sie warf mir "Unverfrorenheit" vor. Ihr Fraktionsvorsitzender schob nach, ich hätte "keinen Anstand" und meine Nachfrage sei eine "Unverschämtheit". Frau Höcherl lobte die Verdienste von M. Ebnet in höchsten Tönen und fragte mich: "Was hast Du in den drei Jahren geleistet?" (gemeint war wohl meine Stadtratstätigkeit seit 2014).

M. Ebnet kündigte mir an, er habe zu Hause eine Latte und die würde er mir über den Kopf ziehen. Muss ich jetzt Angst haben? Außerdem schrie er mich an: "Du musst doch nicht ganz dicht sein. Wir nehmen die Sache ernst und Du machst alles lächerlich". Wie ernst der Mann die Sache nimmt, hatte man z. B. 40 Minuten vorher im Moorbad gesehen. Da fror er und wunderte sich, was wir da tun. Die Ortsbesichtigung war jedoch in der Einladung zur Sitzung angekündigt. Die Einladung hat er offensichtlich nicht oder nicht aufmerksam genug gelesen. Aber - der Mann nimmt ja die Sache so ernst und ich nicht ...

Nachdem ich mir die wüsten Beschimpfungen aus dem CSU-Lager ca. zehn Minuten geduldig und demütig angehört hatte, fragte ich bei Frau Höcherl nach, ob ich denn nun eine Antwort auf meine sachliche Nachfrage bekäme oder nicht. Sie fuhr mich an: "Natürlich wird das Sitzungsgeld nicht gekürzt!" Dank meiner Nachfrage weiß nun der Bürger und Wähler: Eher gehen wirkt sich nicht auf die Höhe des Sitzungsgeldes aus. Bezüglich der unsäglichen Diskussion und der unglaublich abwertenden Äußerungen in meine Richtung gilt wohl: Hunde die getroffen sind, bellen laut ...

Interessant wäre, zu testen, ob diese Regelung für alle Stadträte gilt oder nur für die aus der "Regierungskoalition" bzw. nur für die, welche (in den Augen von B. Höcherl) schon viel geleistet haben. Wenn nächstes Mal ein so interessantes Fußballspiel wie am 21.4.2015 stattfindet (da war das Rückspiel im Viertelfinale der Champions-League zwischen Real Madrid und Bayern München und da ging M. Ebnet auch vorzeitig), gehe ich vielleicht auch einmal um 21:00 Uhr heim. Oder wenn ein Halbfinale im DFB-Pokal ansteht, wie Bayern geben Dortmund am 26.4.2017 ... Hoffentlich verhängt der Stadtrat dann nicht wieder ein Ordnungsgeld gegen mich ...

Bevor M. Ebnet am 26.4.2017 um 21:40 Uhr nach Hause ging, meldete er sich übrigens noch zu Wort. Es ging um meinen schriftlichen Antrag auf Veröffentlichung der Protokolle öffentlicher Sitzungen auf der Homepage der VG Schönsee. In der Grenz-Warte vom 28.4.2017 wird er so zitiert: „Ich sehe das als reinen Schaufenster-Antrag, womit die Gemeinde keinen Euro mehr erhält.“

Um das ging es ja auch gar nicht! Ich hatte nicht die Mehrung der Gemeinde-Finanzen im Sinn. Da müsste man ja z. B. bei den Ausgaben für das CeBB ansetzen. Er hätte meinen Antrag einfach nur lesen müssen! Er nimmt die Sache doch so ernst ... (siehe oben)

Als Begründungen für meinen Antrag hatte ich z. B. angeführt: Mehr Transparenz für die Bürger; Politikverdrossenheit entgegenwirken, Interesse an Kommunalpolitik wecken. Diese Ziele sind ihm offensichtlich nicht besonders wichtig, ansonsten würde er ja kaum von einer Schaufenster-Politik sprechen.

Nachdem er also kräftig ausgeteilt hatte, lobte M. Ebnet sich (mindestens zum 3. Mal in den drei Jahren meiner Amtszeit) wieder einmal selbst und sagte uns, was er schon alles für Schönsee geleistet hat. Und nachdem er sich selbst gelobt hatte, verließ er demonstrativ und selbstbewusst die Sitzung - über eine Stunde und acht Tagesordnungspunkte vor ihrem Ende…

Sicher hat er für den Sportverein viel getan und er ist ein erfolgreicher Unternehmer. Seine kommunalpolitische Tätigkeit - und nur um die geht es im Stadtrat - lässt mich aber bestimmt nicht vor Ehrfurcht erstarren ...

Am Wahlergebnis kann man auch keine besonderen Verdienste ablesen. Diese würde der Wähler ja vermutlich würdigen. 2014 hatte der "Teilzeit-Stadtrat" aus Dietersdorf 870 Stimmen auf der CSU-Liste. Im Jahr 2008 bekam er 956 Stimmen. Damals kandidierte er für die Freie Wählergruppe Schönsee-Ost. Warum er die Pferde gewechselt hat (oder vielleicht wechseln musste), weiß ich nicht. Es ist mir auch egal. Fakt ist, dass er fast 10 % weniger Stimmen erhalten hat und weitaus weniger als der „Stimmenkönig“ Andreas Hopfner (1.291 Stimmen, also fast 50 % mehr).

Übrigens ist es nicht das erste Mal, dass der Mann austeilt, sich selbst lobt und dann vorzeitig geht. Die Stadtratssitzung am 21.4.2015 verließ er um 20:30 (sie dauerte bis 21:45 Uhr). Kurz vorher hatte er mir bzw. den Stadträten der FWG noch abwertend vorgeworfen, unproduktiv zu sein und sich selbst in höchsten Tönen gelobt.

Wie hat doch Michail Sergejewitch Gorbatschov zu Erich Honecker kurz vor dem Mauerfall im Jahr 1989 gesagt? Wer nicht mit der Zeit geht, geht mit der Zeit.

Wer heutzutage einen Antrag für mehr Transparenz als Schaufenster-Politik einstuft, anderen Stadträten öffentlich Schläge androht und auf unterstem Niveau beleidigt, für den ist es meiner Ansicht nach auch längst Zeit zu gehen ...

Nachrücken würde Monika Bayer, die langjährige engagierte Vorsitzende der Trachten- und Volkstanzgruppe Schönsee. Eine Frau würde dem Gremium vermutlich sehr gut tun, sicher zur „De-Eskalation“ beitragen und wahrscheinlich neue Gesichtspunkte und Ansätze einbringen.