Warum bekommt das CeBB keine höheren Zuschüsse vom Landkreis Schwandorf?

Der Landkreis Schwandorf bezuschusst das Landestheater Oberpfalz (LTO) im Jahr 2018 mit 20.000,- € (Quelle). Das LTO hat seinen Sitz in Leuchtenberg, also im Landkreis Neustadt an der Waldnaab!

Abgesehen davon, dass es im Landkreis Schwandorf zahlreiche tolle Theaterprojekte gibt, die ohne einen Zuschuss des Landkreises erfolgreich sind (etwa das Pascherspiel in Schönsee oder die jährlichen Theaterstücke der Kolpingsfamilie Schönsee), stört mich an der Entscheidung z. B. auch die Relation zur Unterstützung des Centrum Bavaria Bohemia (CeBB) in Schönsee. Hierfür begnügte sich der Landkreis nämlich bis zum Jahr 2016 mit einem Zuschuss von 20.000,- € und seit 2017 mit 25.000,- €. Aber, das CeBB liegt in SAD und nicht in NEW!!

Eigentlich sollte der Landkreis-Zuschuss für das CeBB in SAD wesentlich höher sein als der für das LTO in NEW! Gemäß dem Bericht des Geschäftsführers Hans Eibauer zur Stadtratssitzung am 21. Juli 2015 besuchen nämlich viele Bürger des Landkreises Schwandorf Veranstaltungen im CeBB. Darüber hinaus betreibt das CeBB eine Kulturdatenbank (www.bbkult.net), welche bestimmt auch viele Veranstaltungen aus dem Landkreis Schwandorf kostenlos bewirbt. Darüber hinaus wirkt das CeBB aus dem Landkreis Schwandorf heraus (und nicht wie das LTO aus Leuchtenberg im Landkreis NEW) und hat sicherlich überregionale Bedeutung als kulturelles Bindeglied zwischen bayerischen und tschechischen Nachbarregionen. Der Wirkungskreis des LTO beschränkt sich hingegen im Wesentlichen auf die nördliche Oberpfalz.

Schönsee hat zwei Kreisräte, welche schon längst auf einen höheren Zuschuss für das CeBB hätten hinwirken können! Da ist zum einen Birgit Höcherl (CSU), die ja auch im Vorstand des Träger-Vereins (Bavaria Bohemia) sitzt. Und da ist zum anderen der Sparkassen-Verwaltungsrat Michael Ebnet (CSU), der sogar im entscheidenden Kreistagsausschuss sitzt. Für die Zuschüsse an Einrichtungen wie das LTO oder das CeBB ist nämlich im Kreistag der Ausschuss für Schulen, Sport und Kultur zuständig. Und, Landrat Ebeling (CSU) ist auch noch der Vorsitzende des Kuratoriums (!) des CeBB. Da sollte man doch durchsetzten können, dass der Förderbeitrag für das CeBB deutlich höher angesetzt wird, z. B. auf 40.000,- €. So könnten die Bürger der Stadt Schönsee endlich etwas von den Kosten für die Förderung der deutsch-tschechischen Beziehungen entlastet werden! (vgl. Bericht: Was kosten das CeBB eigentlich den Bürgern der Stadt Schönsee?) Dafür sind die Bürger der Stadt Schönsee nun auch wirklich nicht zuständig!

Die letzte Erhöhung des Föderbeitrages
für das CeBB war im Jahr 2017 (von 20.000,- auf 25.000,-). Der damalige Geschäftsführer Hans Eibauer hat den Kreistag im Juni 2017 darum gebeten. Warum nicht schon im Juni 2012 oder im Juni 2015? Meine stetige und fundierte Berichterstattung (ab Mitte 2015) die fragwürdige Art der Finanzierung mit einem überhöhten Anteil der (wenigen) Bürger Schönsees hat sicherlich einen großen Teil zu dieser Entwicklung beigetragen!

Umgerechnet auf einen Bürger des Landkreises entspricht der Zuschuss des Landkreises von 25.000,- € etwa 18 Cent (!!!). Die Bürger der Stadt Schönsee (müssen) hingegen jährlich ca. 20,- € dafür hergeben. Der Förderbeitrag des Landkreises sollte daher deutlich erhöht werden. Das wäre in meinen Augen eine wichtige Aufgabe für die Kreisräte Michael Ebnet und Birgit Höcherl mit dem Ziel der Entlastung der Bürger der Stadt Schönsee. Aber, offensichtlich haben die beiden das entweder nicht versucht oder das LTO hat die bessere Lobby-Arbeit oder die Arbeit des CeBB wird im Kreistag vielleicht doch nicht ganz so hoch geschätzt wie es bei Sonntagsreden immer postuliert wird.

Birgit Höcherl hat mich darauf hingewiesen, dass es eine Vereinbarung geben soll, dass der Zuschuss des Landkreises dem Zuschuss der Stadt Schönsee entsprechen müsse und dass daher, wenn der Zuschuss des Landkreises steigt auch der Zuschuss der Stadt steigen müsse und deshalb der Zuschuss des Landkreises nicht erhöht werden solle. Meiner Ansicht nach ist dieses Argument nicht schlüssig. Zum einen kann man Vereinbarungen ändern. Das sind politische Entscheidungen, also Werturteile, welche mit entsprechenden Mehrheitsverhältnissen im Kreistag durchaus variiert werden können. Zum anderen liegt der Haushaltsansatz der Stadt Schönsee für das CeBB im Jahr 2017 bei 84.250,- €, also mehr als dem Dreifachen des Landkreis-Förderbeitrages von 25.000,- €.

Eine Begründung für den Zuschuss von 20.000,- € an das LTO war im Kreistag, dass "das Theater immer wieder in finanzielle Schwierigkeiten gerate" (Quelle: MZ vom 14.2.2017, Seite 25). Vermutlich ist in Leuchtenberg kein Stadtrat vorhanden, der es jährlich freiwillig mit über 45.000,- € subventioniert - so wie in der Stadt Schönsee hinsichtlich des CeBB. Also kommt es zu Liquiditätsengpässen ...

Nahezu unglaublich ist, dass der LTO-Zuschuss bisher offensichtlich ohne einen Verwendungsnachweis gewührt wurde. Kreisrat Armin Schärtl (SPD) wünschte sich nämlich "in Zukunft eine kurze Aufstellung seitens der LTO-Verantwortlichen über die Verwendung der Gelder" (Quelle).

Thomas Schiller
(aktualisiert am 21.3.2018)