Die "Regierungskoalition" im Stadtrat Schönsee

Wir haben 3 von 15 Sitzen im Stadtrat und wenn unsere Argumente nicht gehört werden, verpuffen sie leider. An der "Regierungskoalition" sind wir nicht beteiligt.

Die "Regierungskoalition" wird von den 6 Stadträten der CSU (Art. 31, Abs. 1, GO: "Der Gemeinderat besteht aus dem ersten Bürgermeister und den Gemeinderatsmitgliedern") und den 3 Stadträten aus Gaisthal gebildet. Diese drei nehme ich wirklich nicht als eigenständig wahr. Ich empfinde ihr Verhalten wie das der Blockparteien in der ehemaligen DDR. Für mich sind sie ein bloßes Anhängsel der CSU. Deshalb spreche ich von einer Alleinherrschaft der CSU im Stadtrat von Schönsee. Wer schon einmal eine Stadtratssitzung besucht hat (und es sind erfreulicherweise immer mehr Bürger), wird mir sicher zustimmen ...

Dieses "Gebilde" muss der Bürger in Schönsee bereits seit mehreren Wahlperioden "erdulden". Fraktionsdisziplin wird in dieser Regierungskoalition ganz groß geschrieben. Verstärkt wird die Regierungskoalition übrigens häufig durch die Stadträte aus dem Osten (also aus Dietersdorf), welche zwar im Wahlkampf groß Opposition angekündigt, diese aber kaum verwirklicht haben. Die Sitzverteilung und mehr können Sie meinem Bericht zum Wahlergebnis von 2014 entnehmen ...

Für die FWG Schönsee im Stadtrat gibt es übrigens keine Fraktionsdisziplin wider aller Vernunft. Die Bürger und ihre Anliegen haben für die FWG Schönsee die absolut oberste Priorität.

20. Februar 2016, Thomas Schiller