Wir sind nicht in China oder der Türkei oder der DDR! Der Stadtrat ist keine Zensurbehörde! Er kann nicht über die Hintertür der Niederschrift zu einer Sitzung ein Urteil über meine privaten Meinungsäußerungen zur Kommunalpolitik fällen (zum Versuch am Dienstag, 13.11.). Das steht dem Stadtrat nicht zu!
Das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung ist ein hohes Gut. Es steht allen Menschen in Deutschland zu, gilt also auch in Schönsee und auch für mich!
Allein schon die Tatsache, dass diese Homepage immer wieder in öffentlichen Stadtratssitzungen massiv kritisiert wird, ist absolut grenzwertig. Meine privaten Meinungsäußerungen können kein Thema einer Stadtratssitzung sein! Es ist ganz einfach nicht die Aufgabe des Stadtrats über meine privaten Meinungsäußerungen in öffentlichen Sitzungen zu urteilen. Im Umkehrschluss müssten wir ja alles behandeln, was ein Stadtrat im Wirtshaus zur Kommunalpolitik gesagt hat oder wenn Bürger beim Einkaufen die Kommunalpolitik kritisch erörtert haben.

Thomas Schiller, 11.11.2018