Das war mein Antrag. Ich hatte ihn per Mail mit dem Betreff "Widerspruch gegen Tagesordnung vom 27.6.2017" an den Geschäfsstellenleiter geschickt:

Sehr geehrter Herr Jeitner,

Tagesordnungspunkt 2 der heutigen öffentlichen Stadtratssitzung lautet lapidar "Zurücknahme des Antrages von Stadtrat Schiller auf Errichtung eines Gehweges zur NORMA".

Ob ich einen Antrag stelle oder nicht oder ob ich einen Antrag zurückziehe oder nicht - all dies sind Entscheidungen, die ich ganz alleine treffe. Da muss kein Stadtrat zustimmen oder irgendwie darüber beschließen. Demzufolge kann die Zurücknahme meines Antrages auch kein Tagesordnungspunkt einer öffentlichen Stadtratssitzung sein.

Ich verlange, den Tagesordnungspunkt umzuformulieren. Er könnte z. B. so lauten: "Errichtung eines Gehweges zur Norma: Beratung und ggf. Beschlussfassung über das weitere Vorgehen." (Bisher wurde ja noch kein Beschluss gefasst, es erfolgte auch noch keine Abstimmung aufgrund meines Antrages. Bürgermeisterin Birgit Höcherl hat einen Sachstandsbericht zu diesem Thema gegeben. Aufgrund dieses Bericht sollten noch einige Punkte geklärt werden, z. B. ob eine Anliegerbeteiligung zwingend notwendig ist. Mehr ist bisher nicht passiert).

Dass ich den Antrag zurückgezogen habe, kann meiner festen Überzeugung nach nur unter dem Punkt "Informationen, Bekanntgaben" bekannt gegeben werden. Die marktschreierische Einarbeitung in die Tagesordnung erachte ich als völlig unnötig und unpassend und rechtlich bedenklich.

Beste Grüße

Thomas Schiller

Mein Antrag wurde mit 10:4 Stimmen abgelehnt. Kollege Peter Pfaffl von der FWG Schönsee war krank. Er hätte bestimmt für meinen Antrag gestimmt. Also hat ein Drittel der Stadträte die Tagesordnung als unzureichend eingestuft. Das sagt doch schon einiges aus ... Zu den Hintergründen (warum ich den Antrag überhaupt zurückgenommen habe usw. ...)