Gehweg zur Norma - Antrag zurückgezogen! - Schiller Thomas, Schönsee, Bericht aus dem Stadtrat,

Am 21.3.2017 wurde mein Antrag im Stadtrat besprochen. Entschieden wurde nichts. Die Bürgermeisterin kündigte an, zu klären, ob die Kosten des Gehwegebaus auf die Anlieger umzulegen sind oder ob man darauf verzichten kann. Ich hatte ja auf die Gefahren für Leib und Leben der Fußgänger hingewiesen und den Bau ohne Anliegerbeteiligung beantragt. Meine Meinung zur Sachstands-Erläuterung vom 21.3.2017 durch Bgm. Höcherl können Sie hier nachlesen ...

Bei der Entscheidung über die Finanzplanung 2017 bis 2020 in der Stadtratssitzung vom 16.5.2017 war der Gehweg auf einmal mit Anliegerbeteiligung eingeplant. Ich habe dem Finanzplan deshalb auch nicht zugestimmt.

Ich bin nach wie vor der Überzeugung, dass für diesen Gehweg kein Anlieger belastet werden darf. Die Ansiedlung der Norma hätte der Stadtrat im Jahr 2007 niemals genehmigen dürfen, ohne für eine Erschließung für Fußgänger zu sorgen. Das staatliche Straßenbauamt hat laut Bürgermeisterin Höcherl am 16.1.2007 ja auch explizit einen Gehweg gefordert. Dies war meiner Ansicht nach eine Pflichtaufgabe der Stadt Schönsee, welche einfach nicht erledigt wurde.

Dies haben aber die Stadträte zu verantworten, welche bereits 2007 im Gremium saßen. Also z. B. J. Höcherl oder B. Höcherl oder H. Schieber. Von der FWG war hier niemand beteiligt. Einer Norma in absoluter Nähe zur Stadt ohne Gehweg und Beleuchtung hätten wir niemals zugestimmt. Wir hätten das Gewerbegebiet anständig erschlossen und zwar auf Kosten der Stadt. Es nützt ja auch den meisten Bürgern und nicht nur den wenigen Anwohnern.

Das ist eine Frage der Gerechtigkeit und somit eine politisch und nicht juristisch zu entscheidende Frage. Und das hätte im Jahr 2007 geregelt werden müssen und nicht jetzt im Jahr 2017.

Ich habe deshalb meinen Antrag vom 10.11.2016 am 18.5.2017 zurückgezogen. Über diesen wurde ja auch noch nicht abgestimmt. Ich bin nicht verantwortlich, wenn die Bürgermeisterin jetzt einen beleuchteten Gehweg zur Norma baut und die Anlieger mit 50 % der Kosten belastet. Ich habe nur auf die aktuellen Gefahren und die Versäumnisse von vor zehn Jahren hingewiesen. Wenn die Bürgermeisterin jetzt die Fehler von vor zehn Jahren endlich ausmerzt, an denen sie als Stadträtin mitbeteiligt war, dann soll sie es auch den Anliegern vermitteln. Es darf nicht heißen: „Das habt ihr dem Schiller zu verdanken!“ In diese Richtung habe ich die Zwischenrufe des H. Schieber in der Sitzung vom 16.5.2017 gedeutet. Dies wäre üble Nachrede. 2007 war ich nicht im Stadtrat, sondern erst seit 2014. Einer Norma am Stadtrand ohne beleuchtete Gehweganbindung auf Kosten der Stadt hätte ich niemals zugestimmt.

Übrigens klingt mir bei dem Thema Gehweg zur Norma die Aussage von H. Schieber in der Sitzung vom 25.4.2017 zum erwiesenen und von ihm nicht bestrittenen, aber jahrelangen Verstoß der Bürgermeisterin gegen die Gemeindeordnung im Ohr: „Das machen wir schon seit 21 Jahren so!“ Da kann ich nur sagen: Ja, offensichtlich war das so! Vielleicht lautete das Motto ja wirklich 21 Jahre lang: Egal, was die GO oder das staatl. Straßenbauamt oder wer auch immer verlangt, wir im Stadtrat von Schönsee machen es einfach anders …

Offensichtlich ist also gerade in Schönsee eine aufmerksame und kritische Opposition bitter nötig. Ab 2008 hat die FWG Schönsee dies geleistet – bis 2014 war Hubert Reimer „an vorderster Front“, unterstützt von Hermann Hanf, Andreas Hopfner und Peter Pfaffl. Seit 2014 darf ich diesbezüglich auch mitwirken. Es gibt viel zu tun, aber wenn man in der Minderheit ist, kann man leider nicht so wahnsinnig viel erreichen …