Penzberg: Dem Stadtrat lag ein Antrag vor. Die Tagesordnung nichtöffentlichen Sitzungen soll öffentlich bekannt gegeben werden (analog zu meinem Antrag vom 27.6.2017). Die Verwaltung schlug vor, den Antrag abzulehnen. Aber, der Stadtrat beschließt mit 15:5 Stimmen den Antrag trotzdem anzunehmen. So etwas ist im Stadtrat von Schönsee bei dieser Regierungskoalition völlig undenkbar.

In der (natürlich) veröffentlichten Niederschrift vom 25.4.2017 (Link zur Übersicht => Seite 47, Punkt 10 oder Link zum bereits heruntergeladenen Dokument) werden sogar die Namen der Stadträte genannt, die mit „Nein“ gestimmt haben. Auch so etwas ist in Schönsee offensichtlich undenkbar. Ich hätte kein Problem damit …

Die Niederschrift ist ein Musterbeispiel an Informationsgehalt und Transparenz. Wer sie liest, weiß umfassend über die behandelten Themen Bescheid. Das ist erste Liga. Die Niederschriften aus Schönsee sind im Vergleich dazu unterste Liga. Der Informationsgehalt geht gegen Null.

Die Niederschrift zeigt auch, dass die Stadträte in Penzberg wie vermutlich in den meisten Städten und Gemeinden Bayerns von der Verwaltung Beschlussvorlagen erhalten, sich also vor der Sitzung genau informieren und eine Meinung bilden können. Das fordere ich für Schönsee schon lange, leider trat nur kurzfristig (von Juni 2016 ein paar Monate lang) und auch nur geringfügig eine Verbesserung ein …

Thomas Schiller