Diese Homepage wird ab 18.10.2017 bis auf Weiteres nicht mehr aktualisiert und gepflegt!

Die Gründe sind ausschließlich privater Natur. Derzeit rechne ich mit einer dreimonatigen "Auszeit", es könnte aber auch länger werden. Mein Stadtratsmandat werde ich selbstverständlich weiterhin wie gewohnt wahrnehmen - also rational, transparent und an den Interessen mündiger Bürger und Steuerzahler ausgerichtet. Die Kommunalpolitik in Schönsee bedeutet mir nach wie vor sehr viel.

Für Ihr Interesse an der Berichterstattung auf dieser Homepage danke ich Ihnen herzlich. Mit einer so großen Resonanz (vgl. hier ...) hatte ich niemals gerechnet, als ich das Projekt im Mai 2015 startete. Wenn Sie sich jetzt etwas besser über einige Themen der Politik in Schönsee und den Ortsteilen fühlen als vorher, ist ein wesentliches Ziel meiner ehrenamtlichen Arbeit für mehr "Durchblick" erreicht.
Kinderkrippe muss für ca. 30.000,- € ertüchtigt werden! Sie ist noch keine 4 Jahre alt! Unglaublich, aber leider wahr. Das ist ein (weiterer) gewaltiger Bock, welchen die "Regierungskoalition" unter der "Führung" von B. Höcherl (mit) zu verantworten hat! Diese Bock-Liste wird offensichtlich unaufhaltsam länger ... Unerfreuerlicherweise sind es unsere Steuergelder ...
FREIE WÄHLER fordern Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Bayern! Ein entsprechender Gesetzesentwurf soll in den Bayerischen Landtag eingebracht werden! Die Anregungen vieler Kommunalpolitiker wurden also aufgenommen. Das ist der Unterschied zur CSU. Deren Spitzenpersonal hat die Bodenhaftung schon lange verloren - im Landtag, noch mehr in der Staatsregierung und noch viel mehr einige Stadräte der CSU Schönsee ... Mehr dazu ...
Aus einem Bericht im Bayerischen Fernsehen (Sendung "quer"):
"Kleine Reperaturen muss die Gemeinde zahlen, eine Generalsanierung vor allem die Anlieger" (nach 2:10 Minuten).
Es ist so, "dass die Strassenausbaubeitragssatzung (Strabs) dabei auch immer wieder ausgenutzt wird. Die Taktik der Gemeinden ist, dass man hergeht und nach der Neuerstellung 30, 40 Jahre oder vielleicht auch länger wartet bis die Straße total verschlissen ist und dann kann man eine Generalsanierung auf Kosten der Anlieger vornehmen" (ab Minute 2:17). Also gibt es leider noch andere Gemeinden in Bayern, die so "arbeiten" wie die jeweiligen Regierungskoalitionen in Schönsee: Offensichtlich marode Straßen vegetieren so lange vor sich hin, bis sie vor allem auf Kosten der Anlieger generalsaniert werden müssen, statt sie rechtzeitig und auf Kosten der Gemeinde zu reparieren. Ist das Motto etwa: Für das Geld leisten wir uns lieber ein CeBB oder eine Zäch-Haus-Posse? Der ganze Bericht ist eine weitere Bestätigung dessen, was ich im Dezember 2016 hier geschrieben habe ...
"München hat die Strabs kurzerhand abgeschafft. Begründung: Für die Landeshauptstadt war der Verwaltungsaufwand einfach zu hoch" (4:33 Min.). Vermutlich gab es zu viele Klagen und Beschwerden. Vielleicht lassen sich die Großstädter nicht gar so viel gefallen wie wir im Schönseer Land ...

Zäch-Haus-Posse geht weiter: Nun wird die heruntergekommene Scheune saniert!

Die Farce ... nimmt kein Ende. Erst hat es die Stadt ... viel zu teuer erworben, jetzt wird es für viel Geld abgerissen. Aber - aufgemerkt - die angebaute... völlig heruntergekommene Scheune soll erhalten werden. Vorher muss sie natürlich instandgesetzt werden. Das kostet folgerichtig auch wieder eine Stange Geld! Was für ein Unsinn!

... Warum wurde nicht in einer öffentlichen Sitzung über die Scheune entschieden? Warum im Geheimen statt offen und transparent? Lesen Sie hier weiter ...

Einige Provinzpolitiker bekommen für "4 bis 6 Sitzungen im Jahr" 9.810,- € (Quelle). Wo gibt es so etwas? Welcher Lokalpolitiker aus Schönsee wird so fürstlich entlohnt? Lösung ...
Straßen richten, ohne die Anlieger zur Kasse zu bitten, geht - wenn man will und es rechtzeitig angeht!

Das zeigt erneut ein Bericht im Hauptteil des Neuen Tages vom 27.8.2017. Aber: Dazu ist ein Straßenmanagement nötig! Es muss frühzeitig saniert werden, also bevor Schäden irreparabel würden. Die Oberflächen müssen rechtzeitig abgefräst, Schäden punktuell beseitigt und anschließend asphaltiert werden.

Im Artikel heißt es weiter: So "sind Einsparungen von 80 bis 90 % möglich." Und: "Im Gegensatz zu einer herkömmlichen Straßensanierung entstehen für die Anwohner keine Kosten, da die Straßenausbaubeiträge hier nicht greifen." Eine weitere Bestätigung dessen, was ich im Dezember 2016 hier geschrieben habe ...
"Falsche Prioritätensetzungen, politische Egoismen oder schlicht Fahrlässigkeiten führen regelmäßig zu Steuerverschendung". So urteilte die BdSt-Vizepräsidentin bei der Vorstellung des aktuellen "Schwarzbuches" öffentlicher Verschwendung (Quelle, mehr dazu).
Ich bin seit Jahren Mitglied des Bundes der Steuerzahler. Eigentlich sollte ich die Stadt Schönsee für das Schwarzbuch anmelden, z. B. mit den jahrelangen überhöhten Ausgaben für die deutsch-tschechischen Beziehungen, ohne dazu verpflichtet zu sein. Oder mit der Zäch-Haus-Posse. Ein Eintrag in diese Liste des sorglosen Umgangs von Kommunen mit dem Geldern der Bürger wäre für die Stadt Schönsee garantiert - davon bin ich fest überzeugt.
"Die Anlieger sind froh, dass die Sanierung nach vier Monaten Bauzeit abgeschlossen ist. Sie bekamen eine komplette Infrastruktur zum Nulltarif geliefert. Denn die Gemeinde Wackersdorf verzichtet bekanntlich auf Straßenausbaubeiträge." (Quelle) Straßen richten, ohne die Anlieger zur Kasse zu bitten, geht also doch!
"Klug ist, wer nur die Hälfte von dem glaubt, was er hört. Noch klüger, wer erkennt, welche Hälfte die richtige ist" (Spruch des Tages im Neuen Tag vom 6.10.2017). Auf dieser Seite stimmt alles zu 100 %. Sie müssen also nicht rätseln, welche Hälfte richtig und welche falsch ist! Dafür stehe ich mit meinem Namen. Das zeigt ja schon die Internetadresse ....
Am Tag der deutschen Einheit 2017 haben 515 Bürger diese Homepage aufgerufen, 963 Seiten wurden angeklickt. Schönsee hat
(mit allen Ortsteilen und inklusive aller Babys und Kinder) nicht einmal 2.500 Einwohner. Offensichtich schätzen viele Wähler diese 100%-Informationen hoch ein ...
Unglaublich! 6 Welt-Stars waren in Schönsee! Hier weiterlesen ...
"Leerstandsoffensive": Außer Spesen (Steuergeldern) nichts gewesen?
Es ist in Schönsee "nicht gelungen, das Blatt zu wenden. Die Zahl der Leerstände hat sich bis 2015 nicht verringert, sondern hat weiter zugenommen." (Quelle) Rückblick: Im Jahr 2011 wurde ein Stadtentwicklungsbüro beauftragt, vier Akademiker beschäftigt, Mittel aus dem Haushalt der Stadt Schönsee sowie des Städtebauförderungsprogramms verbraucht - also Steuergelder (insgesamt weit über 150.000 €, Quelle 1, Quelle 2). Großflächige Plakate wurden angebracht, unzählige selbstbeweihräuchernde Zeitungsartikel veröffentlicht, aber es wurde offensichtlich kaum etwas bewirkt ... Mich wundert es nicht ...
Bürger-Haushalt in Schwandorf eingeführt!
Schwandorfs Bürger dürfen ab 6.9. Vorschläge machen, wie sie ihre Heimatstadt aufwerten wollen. Dafür stellt die Stadt für das nächste Jahr 100.000,- € (!!) zur Verfügung. Was umgesetzt wird, entscheiden die Bürger online. Transparent und demokratisch! Tolle Sache!
Die künftige bayerische Wollkönigin, Simone Ostermeier, kommt aus Schwand. Eine Jury der Wollerzeuger-Gemeinschaft hat sie kürzlich auserkoren. Respekt und alles Gute für die vielen Termine in den nächsten zwei Jahren! Mehr dazu ...
Werbefilm für das Seefest am 30. Juli ...
Mehrere Stadträte aus der "Regierungskoalition" und von Schönsee-Ost stufen mein Wissen über typische Verwaltungsvorgänge offensichtlich höher ein als jenes von Bürgermeisterin Höcherl oder Geschäftsstellenleiter Jeitner. Das überrascht mich! Gleichzeitig fühle ich mich natürlich geehrt! Zur Begründung ...
Du kommst mir vor wie ein Eichhörnchen. Das hat auch nur ein Gehirn von einer Minute“ beleidigte mich ein Stadtrat in der öffentlichen Sitzung vom 16. Mai 2017. Ein neuer absoluter Tiefpunkt des politischen Diskurses in Schönsee. Wer hat es gesagt? Raten Sie und klicken Sie hier für die Auflösung ...
Thanstein: Statt abzuwarten, bis ein Vollausbau einer Ortsstraße nötig wird, entschließt sich der Gemeinderat auf Anraten von Bürgermeister Schauer dazu, rechtzeitig zu sanieren. Kostenpunkt: Etwas über 10.000,- €. Für die Anlieger entstehen keine Beiträge für die Asphaltierung! Respekt Thanstein! (zum Bericht vom 11.7.2017 in der Grenz-Warte) In Schönsee läuft es nicht so rund ... vgl. hierzu meine entsprechenden Berichte ...
Steter Tropfen höhlt den Stein! Der Landkreis hat (endlich) den CeBB-Zuschuss um 5.000,- € erhöht. ... Hoffentlich werden nun die Bürger der Stadt Schönsee entsprechend entlastet! Mehr dazu ...
"Ein Stadtrat beschäftigt die Verwaltung." Das ist die Überschrift eines Berichtes in der Grenz-Warte vom 30.6.2017. Sie geht zurück auf M. Ebnet. Er sprach diesbezüglich auch noch von "Quatsch hoch drei". Derartiges trifft natürlich viel mehr auf seine Äußerungen zu! Viele Anträge musste ich ja nur stellen, weil die Frau Bürgermeisterin und ihre "Regierungskoalition" sechs Jahre lang nicht in der Lage waren, für viele Bürger wichtige Ansinnen umzusetzen. Zur weiteren Begründung ...
Antrag abgelehnt. Die nichtöffentlichen Tagesordnungspunkte werden in Schönsee nicht wie in München bekanntgegeben. Der Geschäftsstellenleiter stellte die Lage allerdings falsch dar! Er behauptete z. B.: "Auch München veröffentlicht nur wenige Punkte." Aber, am 28.6.2017 waren es z. B. 34 nichtöffentliche Tagesordnungspunkte, die veröffentlicht wurden. Am 17. Mai waren es 28 Punkte ... Ist das wenig?
Meine Meinung zu M. Ebnet: Wer heutzutage einen Antrag für mehr Transparenz als Schaufenster-Politik einstuft, anderen Stadträten öffentlich Schläge androht und auf unterstem Niveau beleidigt, für den ist es meiner Ansicht nach längst Zeit zurückzutreten ... Mehr dazu ...
Zum sehr guten Zeitungsbericht von Gertraud Portner im Neuen Tag vom 29.6. zum Tagesordnungspunkt 1 der Sitzung vom 27.6. (Spielplatz am Moorbad)
Ist die Tagesordnung noch so schlecht, der Regierungskoalition ist sie immer recht.
Und wird Thomas Schiller nachteilig dargestellt, passt das sehr gut in
deren Welt. ... (Mehr dazu ...)
Man kann Straßen sanieren ohne die Anlieger daran zu beteiligen. Auch im Landkreis Schwandorf! Das zeigt erneut ein Bericht im Neuen Tag vom 17. Juni. Dies gilt damit auch für Gehwege, z. B. den zur Norma. Der Erhalt der Ortsstraßen ist eindeutig eine Pflichtaufgabe einer Kommune. Die Pflege der deutsch-tschechischen Beziehungen hingegen absolut gar nicht (zu den Kosten für das CeBB ...). Rechtzeitig und für die Anlieger kostengünstig sanierte Ortsstraßen und Gehwege - das wäre ein gutes Ziel für die "Regierungskoalition" im Stadtrat! Da wären auch die Freien Wähler dabei! Mehr zum Thema Straßen im Ort ...
150 Jahre FFW Schönsee - es war ein großartiges Fest! Der enorme Einsatz der vielen, vielen ehrenamtlichen Helfer und Verantwortlichen wurde mit imponierenden Besucherzahlen absolut belohnt. An die tollen Abende und Nachmittage mit starken Bands und Kapellen sowie an den (für mich) längsten Festzug aller Zeiten und die friedvolle, gelassene Stimmung am Festgelände wird man sich selbst in 20 oder 50 Jahren bestimmt noch gerne erinnern. Herzlichen Dank an alle, die dies ermöglicht haben!
"Trotz der Sünden aus der Vergangenheit endlich ein vernünftiges Rathaus". Das sagt Bürgermeister Stabl aus Bodenwöhr im Rückblick auf 10 Jahre im Amt für die Bürgerliste. Das ist schön für die schöne Stadt am See. Er postulierte auch noch: "Gemeindewohl und unser Gewissen sind die Parameter, die zählen … Fachgerechte Entscheidungen statt Filz und Vorteilsnahme, Ehrlichkeit statt Fraktionsdisziplin“. Das gefällt mir! Für die FWG Schönsee sind dies ebenfalls absolute Leitlinien! Da haben wir also einen Bruder im Geiste ... Zum Bericht in der Grenz-Warte …
Winklarn erhält Auszeichnung als Familienfreundliche Kommune 2016 im Landkreis Schwandorf. Gratulation und Respekt! Resümee von Bürgermeisterin Sonja Meier: "Familie ist alles" (zum Bericht in der Grenz-Warte vom 23.5.2017 ...). Andere Kommunen können von den Siegergemeinden lernen, sagte Eduard Sailer vom Lokalen Bündnis.

Viele Gemeinden veröffentlichen die Beträge von Aufträgen - Schönsee schafft es (leider) nicht ... Mein diesbezüglicher Antrag wurde mit 12 : 2 Stimmen abgelehnt ... Mehr dazu ...

CeBB-Antrag: Bürgermeisterin reagiert sachlich und souverän. Ihre Argumente respektiere ich zwar, teile sie aber nicht. Mehr dazu ...
Cyber-Mobbing von mir? Nein! Üble Nachrede von Frau H.? Ja, absolut! Mehr dazu ...

Konzert der Konformität - Ist dies das Politikverständnis der Frau H.?

Bgm. B. Höcherl sagte in der Sitzung vom 16.5.2017 und der Satz spricht Bände: „Transparenz ist wichtig, aber in einer Demokratie muss man Beschlüsse auch mittragen.“ (laut Grenz-Warte vom 19.5.2017). Also: Wenn der Stadtrat hinter verschlossenen Türen einen Unsinn beschließt (wie z. B. den Kauf des Zäch-Hauses oder ein Ordnungsgeld gegen Thomas Schiller), dann soll jeder Stadtrat diese Entscheidung kritiklos mittragen? Mehr dazu ...

Bgm. B. Höcherl sagte in der Sitzung vom 16.5.2017: „Wir müssen uns an das Recht halten“.

Warum hat sie sich dann acht Jahre lang nicht an die Gemeindeordnung gehalten und keinen einzigen (!!) nichtöff. gefassten Beschluss veröffentlicht? Die Aussage aus ihrem Mund ist auf jeden Fall völlig unglaubwürdig! Ein Hohn und ein Veräppeln des mündigen Bürgers und Wählers ... Mehr dazu ....

Stadtrat Schönsee bleibt offensichtlich lieber ein Geheimrat! Spielraum für mehr Transparenz wird nicht genutzt!

Für mich ist ein Gebot der politischen Vernunft, die Abstimmungsergebnisse von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen bekanntzugeben, sobald die Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind. Warum auch nicht? Mein diesbezüglicher Antrag wurde aber in der Sitzung vom 16.5.2017 mit 12 : 2 Stimmen abgelehnt. Juristische Gründe wurden angeführt. Abgesehen davon, dass dies eine Angelegenheit ist, über die man meiner Überzeugung nach politisch und nicht juristisch entscheiden muss, waren die juristischen Argumente, welche Geschäftsstellenleiter Jeitner (ein Jurist …) vorbrachte, veraltet und inhaltlich falsch. Die Mehrheit des Stadtrates ist ihm trotzdem gefolgt … Mehr dazu ...
Zu den sehr guten Berichten von Gertaud Portner zur Sitzung vom 16.5.2017 in der Grenz-Warte: Hinter verschlossenen Türen - Verwaltungshaushalt (mit meinem Antrag, den Zuschuss für den Verein Bavaria Bohemia auf alle Vereine zu verteilen) - Vermögenshaushalt
Gehweg zur Norma: Antrag zurückgezogen. Missstände sollen die beheben und verantworten, welche sie verursacht haben! Diesen Schuh ziehe ich mir nicht an…

...
Ich bin nach wie vor der Überzeugung, dass für diesen Gehweg kein Anlieger belastet werden darf. Die Ansiedlung der Norma hätte der Stadtrat im Jahr 2007 niemals genehmigen dürfen, ohne für eine Erschließung für Fußgänger zu sorgen. ...Dies haben aber die Stadträte zu verantworten, welche bereits 2007 im Gremium saßen ... Mehr dazu hier ...
Die 10.000,- für Bavaria Bohemia e. V. sind auf alle Vereine im Stadtgebiet von Schönsee aufzuteilen und zwar im Verhältnis ihrer Mitglieder aus dem Stadtgebiet Schönsee.
Dies habe ich in der Stadtratssitzung vom 16.5.2017 im Zuge der Haushaltsberatungen beantragt. Mein Antrag wurde mit 12:2 Stimmen abgelehnt. Hier können Sie meine Begründung für diese sinnvolle Umschichtung - welcher (leider) nur Peter Pfaffl gefolgt ist (Andreas Hopfner war verhindert) - nachlesen ...
Ordnungsgeld gegen mich verhängt! Betrag und Abstimmungsergebnis bleiben geheim! So weit reicht der Mut nicht ...
Aus dem Inhalt: Ich habe nicht gegen die Verschwiegenheitspflicht verstoßen. Das bestreite ich vehement. Ich habe nichts Unrechtes getan, nur die Bürger über eine Posse der Bgm. informiert - mit schriflicher Genehmigung der Eigentümer der veröffentlichten Dokumente. ... Vermutlich wird letztendlich ein Gericht klären müssen, ob die Maßnahme des Stadtrates rechtlich haltbar ist. Ich gehe davon aus, dass sie aufgeboben wird. Hier weiterlesen ....
Unfassbar! Der Stadtrat ist meinem eindringlichen Rat nicht gefolgt. Die Bürgermeisterin wurde trotz eindeutiger Verstößen gegen bestehende Rechsnormen mit 9:3 Stimmen entlastet.
H. Schieber stellte bezüglich dem Verstoß gegen den wichtigen Art. 52 Abs. 3 der GO fest: "Das machen wir schon seit 21 Jahren so!" Aufgemerkt! Hier weiterlesen ..
FWG konstruktiv: Signifikanten Formfehler festgestellt und kollegial geholfen ihn (hoffentlich) zu beheben! Mehr dazu ...
Ich habe der Feststellung der Jahresrechnung 2016 meine Zustimmung verweigert! Meinem Beispiel sind drei Kollegen gefolgt. Meine Gründe und genauere Ausführungen können Sie hier nachlesen ...
Sitzung vom 26.4.2017 in der Grenz-Warte: Abbruch des alten Schulhauses und Neubau des Kindergartens

Die Hälfte der Legislaturperiode ist um! Wir haben viel versucht und einiges erreicht!

Ich habe eine Liste unserer Anträge im Stadtrat erstellt. Sie ist praktisch ein Arbeitsnachweis der FWG-Stadträte. Sie dokumentiert nämlich einen wichtigen Teil unserer Bemühungen, die Verhältnisse in Schönsee v. a. hinsichtlich unserer Wahlziele (mehr Transparenz, bessere Lebensqualität) zu verbessern. Ein anderer Teil unserer Arbeit ist natürlich die Vorbereitung auf die jeweiligen Tagesordnungspunkte einer Stadtratssitzung (öffentlicher und nichtöffentlicher Teil) und vor allem die Stellungnahme dazu, gerade wenn wir anderer Meinung sind als die "Regierungskoalition". Auch hierüber sind sie ja durch diese Homepage immer am Laufenden ...


Baumpflege wird jetzt endlich angegangen - dies sehe ich in erster Linie als Erfolg meiner steten berechtigten Kritik!

... als die FWG im Juni 2015 bei den Haushaltsberatungen anregte, den Ansatz für Baumpflegearbeiten von 5.000,00 € auf 15.000,00 € zu erhöhen, hat die Regierungskoalition zumindest indirekt zugegeben, dass sie sehr wohl erkannt hat, jahrzehntelang eine Pflichtaufgabe sträflich vernachlässigt zu haben. Unsere Anregung wurde nämlich ohne große Widerrede umgesetzt. ...

Ich denke, meine - leider vergebliche - Arbeit für den Erhalt der Kastanienbäume hat hier nachhaltige Spuren hinterlassen. ... Das sehe ich als meinen Erfolg, zwar nicht mehr für die schönen Bäume in der Bahnhofstraße, aber für die künftige Lebensqualität in Schönsee - das war ja eines von zwei zentralen Wahlzielen der FWG. Lesen Sie hier mehr ...


Freundschafts-Radweg ist nun sehr gut gesichert. Danke Bauhof!

Zurück geht dies auf einen schriftlichen Antrag der FWG. Die Bürgermeisterin hat sich lange dagegen gewehrt, das offensichtliche Gefahrenpotenzial zu beseitigen. Erst das Landratsamt musste ihr sagen, dass mein Anliegen absolut berechtigt ist. Dann wurde der Beschluss des Stadtrates einfach monatelang nicht umgesetzt. Das ist leider auch eine Sache, die man zur Genüge kennt ... Lesen Sie hier mehr ...

Spielplatz attraktiver machen - Lernen von Niedermurach und Winklarn ... Hier weiterlesen ... (dann etwas nach unten scrollen)

Beträge und Abstimmungsergebnisse nichtöffentlich gefasster Beschlüsse sollen in Zukunft bekannt gegeben werden!

Dies habe ich zumindest gerade eben schriftlich beantragt. Der Stadtrat wird also in einer der nächsten Sitzungen über diese Anregung zu beschließen haben. Der mündige Bürger soll sich meiner Ansicht nach nämlich möglichst umfassend über kommunalpolitische Sachverhalte informieren können, sobald die Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind. Viele Städte praktizieren die Bekanntgaben auch schon lange so bürgerfreundlich. Zu den Original-Anträgen mit genauer Begründung ... (Beträge, Abstimmungsergebnis)


Bürgerversammlung zum Spielplatz: Rege Beteiligung, interessante Anregungen - aber kein Kostenrahmen und falsche Darstellungen der Bürgermeisterin

In der Grenz-Warte vom 13.4.2017 steht: „Der Tenor der Versammlung für das Moorbad-Projekt war insgesamt positiv.“ Das habe ich anders empfunden. Meiner Ansicht nach überwogen die kritischen Stimmen. Ganz besonders, wenn man die Wortmeldungen von Funktionsträgern ... ehemaligen und jetzigen Mandatsträgern ... oder die ebenfalls recht einseitig pro Erlebniswelt am Moorbad ausgerichteten Ausführungen der aktuellen Bürgermeisterin ausblendet.

Eigentlich war es ja eine Bürgerversammlung. Da sollten die Bürger zu Wort kommen … Ich habe mich deshalb bewusst darauf beschränkt, den Bürgern aufmerksam zuzuhören …

Eine Bürgerin kritisierte z. B., dass kaum Familien mit kleinen Kindern an der Bürgerversammlung teilnehmen. ... Aber, warum soll dieser Personenkreis kommen? Die Entscheidung, den Kinderspielplatz von der Böhmerwaldstraße auf die ehemaligen Tennisplätze beim Moorbad zu verlagern hat die Bürgermeisterin doch im Stadtrat bereits am 27. September 2016 herbeigeführt. Ganz ohne Bürgerbeteiligung! Die FWG hatte genau dies beantragt, also die Bürger erst über die geplante Verlagerung zu informieren und sie darüber mitreden zu lassen. Das wollte der Stadtrat leider nicht. Hier weiterlesen ...


In der öffentlichen Stadtratssitzung vom 27.9.2016 hat mich Hans Schieber - der Fraktionsvorsitzenden der CSU - (im Ton ziemlich von oben herab) darauf hingewiesen, dass der Spielplatz nicht wie in meinen Berichten auf dieser Homepage formuliert „in“ das Moorbad verlagert wird, sondern „zum“ Moorbad bzw. in die Nähe des Moorbades und dass ich das richtigstellen müsste. Ich habe redlich versucht, diese Anregung zukünftig zu berücksichtigen. Wo er Recht hat, hat er Recht. Fakten akzeptiere ich, auch wenn sie für mich unangenehm sind.

Auf der Einladung zur Stadtratssitzung vom 11.4.2017 steht ebenso wie in der Ankündigung zur Bürgerversammlung am selben Tag, dass es um das Hauptthema "Spielplatz im Moorbad" geht. Unterschrieben hat die Dokumente seine Bürgermeisterin und ehemalige CSU-Ortsverbands-Vorsitzende Birgit Höcherl. Wird Hans Schieber sie nun auch so öffentlich maßregeln wie mich? Oder stören undeutliche Formulierungen ihn nur bei mir?

Aber gut. Sehen wir es positiv. Sein Hinweis hat uns zumindest gezeigt, dass er ganz offensichtlich diese Homepage sehr genau liest. Ich bin sicher, hier findet er gute Impulse für und Analysen der Kommunalpolitik - wie viele andere Bürger auch ...


Vollausbau der GVS Weberhäuser - Friedrichshäng: Warum?

Ich habe für den Vollausbau der Straße von Weberhäuser nach Friedrichshäng gestimmt, obwohl mir natürlich klar ist, dass es etliche Straßen in Schönsee gibt, deren Zustand wesentlich schlimmer ist (vgl. hier) und die eigentlich vorher saniert werden müssten. Lesen Sie hier, was mich dazu bewogen hat ...


Die Katze blieb im Sack!

Meine Erwartung, dass bei den Bekanntmachungen am Ende der öffentlichen Stadtratssitzung vom 6.4.2017 etwas absolut Außergewöhnliches aus der nicht-öffentlichen Sitzung veröffentlicht wird, hat sich nicht bestätigt. Ich habe deshalb nachgefragt und auf eine Veröffentlichung dieser Entscheidung gedrängt. Die Bürgermeisterin entgegnete, Ihrer Ansicht nach wären die Geheimhaltungsgründe noch nicht weggefallen.

Die Entscheidung, welche ich veröffentlicht haben wollte, war für mich befremdlich und meiner festen Überzeugung nach rechtlich unhaltbar. Ich kann auch beim besten Willen keine Geheimhaltungsgründe erkennen. Es wurden mir keine aufgezeigt. Mehr darf ich zu diesem Thema aber leider erst sagen, wenn die Bürgermeisterin die Geheimhaltung aufgehoben hat. Mir wurde ja diesbezüglich bereits ein Ordnungsgeld wegen angeblichen (bis heute nur pauschal, weder eindeutig noch schlüssig belegten) Verstößen gegen die Verschwiegenheitspflicht angedroht (in der öffentl. Sitzung vom 21.2.2017) ... Wie hieß es noch bei quer im BR? Geheimrat statt Gemeinderat (siehe unten)


Warum ist der Zäch-Haus-Bericht nicht mehr verfügbar?

Ich habe den Bericht nach der März-Sitzung des Stadtrates vom 21.3.2017 vom Netz genommen, weil ich davon ausgehe, dass ein Gericht klären muss, ob ich mit ihm gegen die Verschwiegenheitspflicht nach der Gemeindeordnung verstoßen habe oder nicht.

Meiner festen Überzeugung nach trifft der Vorwurf nicht zu. ...... Wer hingegen ganz sicher und aktenkundig jahrelang gegen die Gemeindeordnung verstoßen hat, ist die Bürgermeisterin selbst. Sie hat nämlich seit ihrem Amtsantritt im Jahr 2008 gegen den Artikel 52, Absatz 3 verstoßen. ..... Lesen Sie hier weiter ...



Geheimrat statt Gemeinderat?

Die 5-minütige Reportage, welche am 23.3.2017 im Bayerischen Fernsehen gesendet wurde, erinnerte mich sofort und fatal an die Zustände in Schönsee. Hier ein Link zur Mediathek des BR!



FWG-Antrag zum Norma-Gehweg: Meine Meinung zur Sachstands-Erläuterung durch Bgm. Höcherl am 21.3.2017

In der öffentlichen Stadtratssitzung vom 21.3.2017 war unser Antrag vom 10.11.2016, einen beleuchteten, sicheren Gehweg zur Norma-Filiale in der Eslarner Straße ohne Kostenbeteiligung der Anlieger zeitnah zu verwirklichen, endlich auf der Tagesordnung. Die dafür in der Geschäftsordnung des Stadtrates vorgesehene Frist (drei Monate) war längst abgelaufen.

Lesen Sie hier mehr dazu ...



Drei Änderungen nötig! Niederschrift der Sitzung vom 21.2.2017 war erheblich fehlerhaft!

Unter anderem habe ich in der Sitzung einen eindeutigen Verstoß der Bürgermeisterin gegen die Geschäftsordnung des Stadtrates festgestellt. Dies war jedoch im Protokoll nicht vermerkt ... Genaueres finden Sie hier ...



Antrag auf öffentliche Behandlung abgelehnt - Stadtrat beschließt offensichtlich lieber hinter verschlossenen Türen!

Ich habe zu Beginn der öffentlichen Stadtratsstizung vom 21. März unter ausdrücklichem Verzicht auf meine Persönlichkeitsrechte beantragt, die beiden Tagesordnungspunkte 13 und 14 von der nicht-öffentlichen in die öffentliche Sitzung zu verlagern und somit öffentlich zu behandeln. Es ging dabei meiner Rechtsauffassung nach nur um mich (zum Wortlaut des Antrags).

Wer den Zeitungsbericht zur letzten Sitzung vom 21.2. gelesen hat, kann vermutlich erschließen, um was es bei den Punkten 13 und 14 gegangen ist. Ich finde, die Bürger und Wähler sollen ruhig wissen, mit welchen Mitteln in Schönsee versucht wird, der Öffentlichkeit wichtige Informationen vorzuenthalten. Deshalb mein Antrag auf öffentliche Behandlung ...

Die Zuhörer wurden des Saales verwiesen. Dann wurde nicht-öffentlich über meinen Antrag abgestimmt. Die Bürgermeisterin gab anschießend bekannt, dass mein Antrag abgelehnt worden war. Das Abstimmungsergebnis veröffentlichte sie nicht. Nach meiner Rechtsauffassung (und der vieler Verwaltungsjuristen) wäre dies aber angebracht. Auf jeden Fall könnte man es bekanntgeben. Was spricht eigentlich dagegen? Wenn ich als Stadtrat für oder gegen etwas bin, sollte ich auch das Selbstvertrauen haben, öffentlich für meine Entscheidung zu stehen. Da braucht man sich doch nicht hinter einer angeblichen Nicht-Öffentlichkeits-Notwendigkeit verstecken ...

Will die Bürgermeisterin der mündigen Bevölkerung das Abstimmungsergebnis nicht zumuten? Oder geht sie davon aus, dass sowieso jeder kommunalpolititisch Interessierte sich das Abstimmungsergebnis ausrechnen kann?



Bürgermeisterin unterstellt mir, die Bürger anzulügen - das ist ungeheuerlich, ich habe nämlich lediglich wahre, belastbare Fakten veröffentlicht!

In der Grenz-Warte vom 22.3. steht: "Nachdem Thomas Schiller darauf hinwies, dass es Gemeinden gebe, die Gebiete kostenlos erschließen, forderte ihn Birgit Höcherl auf, den Bürgern "nicht immer Informationen zu geben, die nicht den Tatsachen entsprechen"." Lesen Sie hierzu den Bericht "Wenn Straßen nichts kosten" im Neuen Tag vom 23.12.2015 und den Bericht im Neuen Tag über die Gemeinde Wackersdorf vom 4.3.2017 - dort heißt es wörtlich: "Verzicht auf eine Anliegerbeteiligung beim Straßenausbau".

Es ist natürlich auch nicht so, wie der 3. Bürgermeister Josef Höcherl in der Sitzung mit Bezug auf mich gesagt hat: "Wenn einer richtig Zeitung liest, dann weiß er, dass das nicht geht". Ich lese die Zeitung auf jeden Fall richtig! Es gibt Gemeinden, die auf eine Anliegerbeteiligung beim Straßenausbau oder bei Bau von Fußgängerwegen verzichten (siehe oben). Natürlich muss man dabei einen ausgeglichenen Haushalt haben. Das hat die Stadt Schönsee. Seit mehreren Jahren.

Und wenn es einmal nicht mehr so ist, kann man immer noch die freiwilligen Leistungen für die Pflege der deutsch-tschechischen Beziehungen kürzen. Für das Geld, welches die Stadt Schönsee hierfür in den letzten zehn Jahren - meiner festen Überzeugung nach zu viel - ausgegeben hat, hätte man z. B. leicht einen Fußgängerweg zur Norma bauen können, ohne auch nur einen Anlieger daran beteiligen zu müssen.



Link zu den Berichten in der Grenz-Warte vom 23.3.2017 und vom 24.3.2017 zur Sitzung vom 21.3.2017.


Link zur Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung am 21.3.2017. Die Veröffentlichung geht übrigens auf unseren Antrag vom 13. Februar 2015 zurück ...


Von Wackersdorf lernen: Verzicht auf Anliegerbeteiligung bei Straßenausbau steigert Attraktivität als Wohnort!

Was macht Wackersdorf als Wohngebiet so attraktiv? Bürgermeister Falter nennt im NT vom 4.3. unter anderem den Verzicht auf Anliegerbeteiligung beim Straßenausbau. Dies ist natürlich eine freiwillige Leistung einer Kommune - also keine Pflichtaufgabe - welche den Bürgern dieser Stadt (und damit auch den Steuerzahlern) einen konkreten, messbaren, persönlichen Nutzen bringt. Respekt, Respekt, Respekt! Hier weiterlesen ....


Der Förderverein für Kirchenmusik in der Pfarrei St. Wenzeslaus organisiert auch im Jahr 2017 tolle Konzerte!
Ein besonderes Highlight ist sicher das 30. Chor- und Orgelkonzert mit dem weltbekannten Vokalensemble "The King´s Singers" am Sonntag, 8.10., um 16:00 Uhr in der Stadtparrkirche! Und am 30.4. findet z. B. das 29. Chor- und Orgelkonzert. Mehr dazu finden Sie hier!



Kreistag erhöht Zuschuss für Landestheater Oberpfalz - der Zuschuss für das CeBB bleibt gleich (niedrig) ...

Der Landkreis Schwandorf begnügt sich weiterhin mit einem jährlichen Zuschuss zum laufenden Betrieb des CeBB von 20.000,- €. Umgerechnet auf einen Bürger des Landkreises sind das etwa 14 Cent (!!!). Die Bürger der Stadt Schönsee (müssen) hingegen jährlich ca. 20,- € dafür hergeben. Hier könnten sich die Kreisräte Michael Ebnet und Birgit Höcherl schon lange zur Entlastung der Bürger der Stadt Schönsee für eine deutliche Erhöhung einsetzen. Für den Kreishaushalt 2017 haben sie das (wieder) nicht getan. Es bleibt beim Zuschuss von 20.000,- €.

Maria Baumer (CSU) hat hingegen erreicht, dass der Zuschuss für das Landestheater Oberpfalz von 14.000,- € auf 20.000,- € erhöht wurde. Sie hat dies vorgeschlagen, "weil das Theater immer wieder in finanzielle Schwierigkeiten gerate" (Quelle: MZ vom 14.2.2017, Seite 25). Die Kreisräte schlossen sich ihrem Vorschlag an. Vermutlich ist hier kein Stadtrat vorhanden, der es jährlich freiwillig mit über 45.000,- € subventioniert. Also kommt es zu Liquiditätsengpässen ... Vergleichen Sie hinsichtlich LTO und CeBB auch meinen Bericht vom 27.11.2015 ...



Ich kündige bei Bedarf gerne Veranstaltungen von Vereinen aus Schönsee und Umgebung hier an. Meine E-Mail-Adresse finden Sie im Impressum. Sie erreichen derzeit im Schnitt damit über 300 Bürger täglich - zeitnah, kostenlos und unverbindlich ...


Die "Stammtischmusikanten" starten am 4. März mit ihrer Wirtshausmusik in das Jahr 2017. Es ist die 21. Saison. Respekt! Die Freunde von Volksmusik und -gesang werden bereits gespannt darauf warten. Zum Bericht in der Grenz-Warte ...


Der Kinderfasching der FFW Schönsee am Faschingssonntag in der Aula der Grundschule war wieder einzigartig! Unsere Kinder (und bestimmt auch alle anderen) waren begeistert. Ich bedanke mich herzlich bei den vielen ehrenamtlichen Helfern der Feuerwehr Schönsee! Respekt für Euren Einsatz! Zeit ist das kostbarste Gut, das man geben kann. Zum Bericht mit Foto in der Grenz-Warte ...

Am Abend zuvor war der Feuerwehrball, ein zentrales Ereignis in Schönsee: Zum Bericht mit vielen Bildern in der Grenz-Warte ...


Wer hat gegen die Geschäftsordnung des Stadtrates verstoßen? Die Bürgermeisterin…
In § 21 steht: Anträge von Stadträten sind „in jedem Fall innerhalb von drei Monaten auf die Tagesordnung zu setzen.“ Wir haben unseren begründeten Antrag „beleuchteter, sicherer Gehweg zur NORMA-Filiale in der Eslarner Straße“ am 10.11.2016 abgegeben.
Die letzte Stadtratssitzung war am 21.2.2017. Da war die Frist bereits um 11 Tage abgelaufen. Auf der Tagesordnung war unser Antrag nicht. Er kann also frühestens in der nächsten Sitzung behandelt werden, diese ist voraussichtlich am 21.3.2017. Die Frist ist dann um fast 6 Wochen abgelaufen. Der Verstoß ist also eindeutig. Das gibt es keinen Interpretationsspielraum. Lesen Sie hier mehr dazu ...



Antrag abgelehnt: Grüngut kostet weiterhin 2,- € je 100 Liter
In der Stadtratssitzung vom 21.2.2017 habe ich beantragt, die Gebühren für das Grüngut zu halbieren, von 2,- Euro je 100 Liter auf 1,- Euro. Warum? Lesen Sie hier weiter ... Mein Antrag wurde mit 12:3 Stimmen abgelehnt. Dafür stimmten nur Andreas Hopfner, Peter Pfaffl und ich.



10 Computer für umgerechnet 5 Vollzeitbeschäftigte: Wo gibt es so etwas? In Schönsee, beim CeBB. Wer zahlt das? Die Bürger der Stadt Schönsee …

... Auf diese Diskrepanz habe ich auch beim Beschluss über den Kauf der Computer sehr deutlich hingewiesen und deshalb gegen den Kauf gestimmt. Diese Information stammt zwar aus der nicht-öffentlichen Sitzung, aber wenn ich meine eigene Meinung zu Tatsachen (die Computer wurden ja nun gekauft) nicht veröffentlichen darf, hat das Stadtrats-Mandat für mich sowieso keinen Sinn (mehr).

Was mich übrigens ebenfalls massiv gestört hat, war, dass der Verein Bavaria Bohemia e. V. absolut keinen Eigenbeitrag zum Erwerb der Computer (und eines Servers) geleistet hat. ... obwohl sie vermutlich nicht einmal einen Schaden dadurch gehabt hätten ... Lesen Sie hier weiter ...


Liebe Leser, Sie werden sich wundern. Am 5.2.2017 hatte ich doch angekündigt, die Homepage aus familiären Gründen für mehrere Monate vom Netz zu nehmen, weil ich sie nicht mehr pflegen wollte, um mehr Zeit für die (seit 13.2.) größere Familie zu haben.

Nach der Sitzung vom 21.2.2017 wollte ich jedoch die unberechtigten und unbelegten Vorwürfe zu meinem Zäch-Haus-Bericht vom 27.1.2017 nicht unkommentiert im Raum stehen lassen. Deshalb habe ich mein Vorhaben der "berichterstatterischen Elternzeit" aufgegeben.

Die Bürgermeisterin beauptet, ich hätte angeblich gegen die Verschwiegenheitspflicht verstoßen, "Roß und Reiter" hat sie nicht genannt. Sie beschränkte sich auf nebulöse Vorwürfen. Ich warte ganz gelassen ab, ob die Bürgermeisterin ihre leeren Drohungen (veröffentlicht am 23.2. in der Grenz-Warte) in die Tat umsetzt. Es wird mich kein Gericht verurteilen, weil ich aus mir zur Verfügung gestellten Dokumenten zitiere! Hier weiterlesen ...

Alle anderen Berichte werde ich nach und nach ebenfalls wieder aktivieren. Übrigens war fünf Tage lang Zeit, sich Berichte auszudrucken oder zu sichern. Den Schritt mit der Stillegung vollzog ich nämlich ganz bewusst erst am 10.2., um den Bürgern die Archivierung meiner Berichte zu ermöglichen. Viele haben das auch getan. Der Geschäftsstellenleiter der Stadt Schönsee, Matthias Jeitner, hat in seiner Mitteilung (vgl. Bericht in der Grenz-Warte vom 23.2.) aber den Eindruck erweckt, es wäre eine großartige Leistung gewesen, sich den Zäch-Haus-Bericht zu sichern ...



Inhaltlich und grammatikalisch falsch - meine Meinung zur Stellungnahme der Bürgermeisterin

Frau Höcherl schreibt in der Grenz-Warte vom 25.2.2017, sie habe mit mir ein Gespräch „vereinbart“ und ich hätte „zugestimmt“. ... Aber, Fakt ist: Das Gespräch wurde mir aufgezwungen. ... Vorher hatte sie in der öffentlichen Sitzung groß angekündigt, dass sie mir im nicht-öffentlichen Teil mitteilt, worin mein angeblicher Verstoß gegen die Verschwiegenheitspflicht konkret bestanden haben soll. Statt diese Ankündigung umzusetzen, wollte sie mich für die nächsten Tage in ihr Büro bestellen. Lesen Sie hier ausführlich weiter ...



In der Sendung "Rucksackradio" des Bayerischen Rundfunks vom 19.2.2017 wird das Nordic-Sport-Centrum in Schwand (völlig zu Recht) sehr positiv dargestellt. Herzlichen Dank an Ulrike Nikola. Ihr Bericht ist sehr informativ und eine (kostenlose) und extrem gute Werbung für Schönsee. (Hinweis: Nach 1:15 Minuten geht es um Schönsee.)
Den Teil 1 des Filmbeitrags "Früher oder später - sterben kann jeder" sehe ich dagegen nach wie vor sehr kritisch. Da kommt Schönsee meiner Ansicht nach überhaupt nicht gut weg. Derzeit werden die Folgen 2 bis 4 gedreht bzw. sind mittlerweile fertig. Mehr Informationen dazu findet man auf einer Facebook-Seite des Film-Teams. Diese ist meines Wissens öffentlich zugänglich.



In der öffentlichen Stadtratssitzung vom 21.2.2017 schlug Frau Höcherl allen Ernstes vor, die Stadträte darüber abzustimmen zu lassen, ob die Berichte auf meiner Homepage sachlich sind. Was soll man dazu noch sagen? Also mir fehlen angesichts eines solchen Unsinns die Worte … Allerdings erinnert es fatal an Donald Trump und seine Theorie der alternativen Fakten ...



Bekommt die Bürgermeisterin nun auch eine „Rüge“?

Der Vorgang mit der angeblichen Gesprächs-Vereinbarung zwischen Frau Höcherl und mir (vgl. Grenz-Warte vom 25.2.2017) stammt aus der nicht-öffentlichen Sitzung. Über deren Inhalte muss man aber doch Verschwiegenheit bewahren. Das steht doch lang und breit in der Grenz-Warte vom 23.2.2017 und Geschäftsstellenleiter Jeitner hat dies doch in der Stadtratssitzung verlesen. Bekommt die Bürgermeisterin nun auch eine „Rüge“? Wenn ja von wem? Vom stellvertretenden Bürgermeister? Wird sie nun auch von ihrem Geschäftsstellenleiter darauf hingewiesen, dass bei weiteren Verstößen ein Ordnungsgeld möglich ist?


Das war mein Eintrag vom 10.2.2017 - er galt aber dann nur bis zum 22.2.2017 (geplant war eine längere "Auszeit" ...):

Diese Homepage ist vorerst stillgelegt!

2014 hatte ich für den Stadtrat kandidiert, weil ich dachte, unsere Kinder sind so groß, dass wieder etwas mehr Zeit für Sport und ehrenamtliche Tätigkeiten ist. Aber, unverhofft kommt oft. Bei uns das dritte Kind. Wir freuen uns und warten täglich auf die Geburt.

Ich habe mir fest vorgenommen, mich in den nächsten Monaten (wieder mehr) auf die Familie zu konzentrieren. Deshalb werde ich diese Homepage nicht mehr pflegen. Demzufolge habe ich sie auch „vom Netz“ genommen.

Mein Amt als Stadtrat werde ich selbstverständlich weiterhin engagiert wahrnehmen. Die Kommunalpolitik in Schönsee ist mir nach wie vor wichtig.

Für Ihr Interesse an der Berichterstattung auf dieser Homepage danke ich Ihnen herzlich. Am Sonntag, 5.2.2017, wurde ein neuer Spitzenwert erreicht. Alleine an diesem einen Tag riefen 854 (!!) Bürger und Bürgerinnen die Startseite auf. Mit einer derartigen Begeisterung hatte ich niemals gerechnet, als ich das Projekt vor fast zwei Jahren startete. Wenn Sie sich jetzt etwas besser über einige Themen der Politik im Schönseer Land informiert fühlen, bin ich hocherfreut und ein wesentliches Ziel meiner Arbeit ist in Ihrem Fall erreicht.



Vorsicht „Halbwahrheiten“! Achtung - Sie werden „in eine falsche Richtung gelenkt“!

„Du verbreitest bewusst Halbwahrheiten, um die Leserschaft in die falsche Richtung zu lenken“ - so Bürgermeisterin Höcherl in der öffentlichen Stadtratssitzung vom 17.1.2017 (nachzulesen in der Grenz-Warte vom 20.1.2017). Da überschätzt sie meine Möglichkeiten gewaltig, außerdem ordnet sie meine Intention völlig falsch ein.

Kein Leser wird sich von mir in irgendeine Richtung lenken lassen. ... Ihr Ziel ist meiner Ansicht nach eindeutig: Ich und meine Berichterstattung sollen insgesamt diskreditiert werden ... Zum vollständigen Bericht ...



Facebook als Thema von Stadtratssitzungen ...

Auf meiner Facebook-Seite wird niemand von mir "niedergemacht"! Ich äußere mich dort auch nicht "unverschämt", sondern genauso wie hier auf dieser Seite! Auch werden von mir dort keine "Frechheiten" geschrieben! ... Wer mir wie Josef Eibauer öffentlich Kommentare anderer Facebook-Nutzer zurechnet, hat meiner festen Überzeugung nach nur ein Ziel: Mich öffentlich zu diskreditieren und meine sachliche Kritik z. B. an der Finanzierung des CeBB quasi über die Hintertür zu entwerten. ... Zum vollständigen Bericht ...



Kritische Diskussion oder "Kasperltheater"? Entscheiden Sie selbst!

In der Grenz-Warte vom 20.1.2017 wird mir in einem Bericht über die Stadtratssitzung vom 17.1.2017 die Rolle eines "Kasperltehater-Machers" zugewiesen. Da stellen sich mehrere Fragen: Wer hat es gesagt? Warum wurde diese Herabwürdigung vorgenommen? Ist sie berechtigt? Zum vollständigen Bericht ...