Im Rathaus unter B. Höcherl: Wieder ein paar Tausender versemmelt!!

Die Stadt Schönsee hat sich an der Bündelausschreibung durch den Bayerischen Gemeindetag für die Ermittlung des günstigsten Stromlieferanten beteiligt. Die Firma „Kubus Kommunalberatung und Service GmbH“ wurde damit beauftragt. Das hat zwar etwas Geld gekostet, aber die Ersparnisse der Stadt Schönsee bei der Stromversorgung übersteigen diese Kosten. Das ist natürlich sinnvoll.

Allerdings wurde zuletzt vergessen, die Kläranlage in die Ausschreibung aufzunehmen. In der Folge fiel sie aus dem Kubus-Rahmenvertrag und musste von der E.ON ersatzversorgt werden. Dies führte im Haushaltsjahr 2017 - obwohl der Stromverbrauch in der Kläranlage im Vergleich zum Vorjahr gesunken ist (!!) - zu einer Haushaltsüberschreitung von über 9.000,- €.

Wir erfuhren von dieser Situation in der Sitzung des Stadtrates am 20.3.2018. Ich fragte nach, ob die Mehrkosten der Kassenversicherung gemeldet wurden. Diese zahlt nämlich bei fahrlässigem Handeln. Die Bürgermeisterin verneinte dies und sagte zu, nun aufgrund meiner Anregung zu versuchen den Schaden von der Versicherung erstattet zu bekommen. Warum ist sie das eigentlich nicht gleich angegangen?

In ihrer Antwort auf meine Anregung schränkte die Bürgermeisterin jedoch ein, eine Erstattung durch die Versicherung wegen fahrlässigen Handelns sei nur möglich sei, wenn man wissen würde, wer konkret schuld sei. Das ist für mich sehr irritierend. Es muss doch eine Geschäftsverteilung geben und so viele Angestellte, dass man den Überblick verlieren könnte, hat das Rathaus Schönsee nun wahrlich nicht ...

Fehler kommen natürlich immer vor. Das ist menschlich. Wo gehobelt wird, da fallen bekanntlich Späne. Nur sollte die Bürgermeisterin unbedingt die Möglichkeiten, den Bürger und Steuerzahler nicht damit zu belasten, nutzen. Es ist ja unter Bürgermeisterin Birgit Höcherl nun wirklich nicht das erste Mal (und auch nicht das zweite Mal ...), dass die Kassenversicherung wegen fahrlässigen Handelns beansprucht werden muss. Ob in diesem Fall wie bei einer Kfz-Versicherung die Beiträge anschließend steigen, entzieht sich meiner Kenntnis …

Thomas Schiller