Viele Gemeinden veröffentlichen die Beträge von Aufträgen - Schönsee schafft es (leider) nicht ...


In der Stadtratssitzung vom 16.5.2017 wurde mein Antrag, die Beträge von in nichtöffentlicher Sitzung vergebenen Aufträgen bekanntzugeben, mit 12 : 2 Stimmen abgelehnt.

Thanstein kann es (ein Beispiel vom 7.5. - ganz am Schluss des Artikels), Niedermurach kann es (ein Beispiel vom 20.4., ebenfalls ganz am Ende des Berichts), Winklarn kann es (ein Beispiel vom 24.4. - auch ganz am Schluss des Artikels) und viele, viele andere Städte und Gemeinden können es auch, Schönsee kann es (leider) nicht.

Die Bürgermeisterin sprach sich für die "Praxis wie bisher" aus (zitiert laut Grenz-Warte vom 19.5.). Na toll! So wie mit der Gemeindeordnung, Art. 52, Abs. 3 von 2008 bis zum Juli 2016? Das erinnert mich an eine Aussage von H. Schieber (Fraktionsvorsitzender der CSU). Er stellte bezüglich diesem Verstoß gegen die wichtige Vorschrift, in nichtöffentlicher Sitzung gefasste Beschlüsse zu veröffentlichen, sobald der Geheimhaltungsgrund weggefallen ist, in der Sitzung vom 26.4.2017 ja bekanntlich fest: "Das machen wir schon seit 21 Jahren so!" Mehr dazu ...

Ich hatte meinen Antrag übrigens so begründet:

Thomas Schiller, Dipl.-Hdl., 22. Mai 2017

FWG = Freie Wählergemeinschaft Schönsee und Umgebung