Auf der Tagesordnung des Stadtrates stand am 22. November 2016 eine Straßenzustandsbewertung. Erstellt wurde sie vom Ingenieurbüro Weiß & Partner am 30. Juni 2016. Gekostet hat sie ca. 7.000,- Euro. Warum dieser Auftrag erteilt wurde hat sich mir nicht erschlossen. Hubert Reimer hat als Bürgermeisterkandidat der FWG Schönsee bereits Ende 2007 bei Informationsveranstaltungen den maroden Zustand der Ortsstraßen deutlich herausgearbeitet. Hubert schrieb mir am 24. November 2016: "Die heutige Überschrift in der Grenzwarte mit den maroden Straßen hat mir sehr gefallen. Ich habe diese schlechten Straßen zu Beginn der Sitzungsperiode 2008 bis 2014 immer wieder ins Spiel gebracht und wurde von Seiten der CSU nur ausgelacht. Jetzt lese ich von Bürgermeisterin Höcherl: Wir wissen um die kaputten Straßen ..."

Ich bin überzeugt, wenn man vor neun Jahren mit Mut und Tatkraft an die damals bereits maroden Ortsstraßen herangegangen wäre, dann hätten sich die Bürger sehr viel Geld gespart. Zum Beleg für diese These ein Zitat aus einem interessanten Bericht im Neuen Tag vom 23.10.2015 (hier klicken zum Nachlesen): "Wenn man nur die vier Zentimeter dicke Asphaltschicht der Fahrbahn erneuert und die darunterliegende Asphalttragschicht sowie die dicke Frostschutzschicht erhalten bleiben, fällt die Maßnahme unter den Begriff der Reparatur und muss von der Kommune bezahlt werden und nicht von den Anliegern."

Ich bin mir sicher, Hubert Reimer wäre genau das angegangen. Was hilft ein schuldenfreier Haushalt - mit dem die CSU sich immer wieder rühmt - wenn die Ortsstraßen immer mehr verfallen, weil die "notwendigen Straßenbaumaßnahmen geschoben wurden" (Birgit Höcherl in der Sitzung vom 22.11.2016) mit dem Ergebnis, dass die Behebung der Mängel nun um ein Vielfaches teurer ist als es vor acht oder neun Jahren der Fall gewesen wäre. Herr Böckl vom Ingenieurbüro Weiß hat die Stadträte sogar auf ein noch viel schlimmeres Szenario aufmerksam gemacht. Er warnte nämlich in der Sitzung vom 22.11.2016 davor, "zu lange zu warten, weil sonst derzeit noch sanierbare Straßen in einigen Jahren möglicherweise nur mehr im Vollausbau verkehrstüchtig gemacht werden können". Und Vollausbau heißt nun einmal: Die Anlieger zahlen mit.

Und warum braucht es bereits jetzt in vielen Fällen vermutlich einen Vollausbau mit Anliegerbeteiligung? Weil die Regierungskoalition im Stadtrat Schönsee (CSU und Gaisthaler Stadträte) jahrelang versäumt hat, Sanierungsmaßnahmen zu ergreifen, obwohl die Haushaltslage dies durchaus hergegeben hätte. Kredite waren ja zu der Zeit extrem günstig zu bekommen. Und, staatliche Förderungen erhalten sowieso nur finanzschwache Kommunen (vgl. Leserbrief von Josef Maier im Neuen Tag). Mögliche Zuwendungen hat die Regierungskoalition also auch hergeschenkt ...

In dem Artikel über "Bürgermeister Schuldenfrei" Jürgen Spahl aus Rednitzhembach wird empfohlen, "Deckschichten bereits zu erneuern, wenn erst kleine Risse zu sehen sind. So könne kein Wasser eindringen und im Winter alles kaputt machen". Spahn verzichtete auf tiefschürfende Grabungen und teure Gutachten und ließ auf den 42 km Gemeindestraßen jeweils nur wenige Zentimeter Asphalt abfräsen. An Empfehlungen von Ingenieurbüros hielt er sich nicht. Und siehe da: "Diese Straßen halten 20 Jahre" versicherte der Bürgermeister. "Und er steht mit seiner Einschätzung nicht allein da. Der ADAC sprach in einer Urkunde sogar von einem Erfolgskonzept in der kommunalen Straßenerhaltung."

Grundsätzlich gilt ja: Je höher die Auftragssumme, desto höher das Honorar des Ingenieur- oder Architekturbüros. Somit sind diese Büros vermutlich eher an höheren Auftragssummen interessiert. Dies sollte man in der Tat bei der Entscheidungsfindung berücksichtigen. Um zu erkennen, dass die Ortsstraßen in Schönsee marode sind, braucht man auch wirklich kein Ingenieur-Büro ... Hubert Reimer hat die Zustände ja bekanntlich bereits Ende 2007 moniert ...

Und Hermann Hanf hat die Zustände im Jahr 2011 sogar zusätzlich dokumentiert. Er wollte seine Fotos bei der Stadtratssitzung vom 13.9.2011 einblenden. Das durfte er nicht. Die Bürgermeisterin versprach ihm, dass der Zustand der Ortsstraßen auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung gesetzt werde. Die nächste Sitzung war am 4.10.2011. Der Straßenzustand war nicht auf der Tagesordnung. Auch auf keiner der folgenden Sitzungen wurde das Thema behandelt.

Der schlechte Zustand der Ortsstraßen wurde also von der Regierungskoalition einfach verdrängt und die Behebung "verschoben". Verantwortungsvolle Politik sieht meiner Meinung nach ganz anders aus. Wenn derartige Probleme so offensichtlich sind, muss man sie lösen - aussitzen kann man sie in diesem Fall nicht. Straßen werden nicht von allein besser und Risse verschwinden nicht, sie werden größer und größer und teurer und teurer ...

Nachfolgend ein paar Bilder von Hermann Hanf aus dem Jahr 2011. Ähnliche hat das Ingenieurbüro Weiß im Juni 2016 für das Gutachten erstellt. Der Hermann hat aber kein Honorar dafür bekommen ...

Böhmerwaldstraße, Magdalenenweg, Jochelweg - im Herbst 2011 … (Klicken zum Vergrößern)