Aus einem Bericht im Bayerischen Fernsehen (Sendung "quer", Herbst 2017): "Kleine Reperaturen muss die Gemeinde zahlen, eine Generalsanierung vor allem die Anlieger" (nach 2:10 Minuten).

Es ist so, "dass die Strassenausbaubeitragssatzung (Strabs) dabei auch immer wieder ausgenutzt wird. Die Taktik der Gemeinden ist, dass man hergeht und nach der Neuerstellung 30, 40 Jahre oder vielleicht auch länger wartet bis die Straße total verschlissen ist und dann kann man eine Generalsanierung auf Kosten der Anlieger vornehmen" (ab Minute 2:17).

Auch die ARD-Sendung "Kontraste" beschäftigte sich im Herbst 2017 mit den Straßenausbaubeiträgen. Nicht einmal der Deutsche Städte- und Gemeindebund schließt aus, dass es Gemeinden gibt, die Straßen "absichtlich herunterkommen lassen, damit durch Anliegerbeiträge eine grundsätzliche Instandsetzung finanziert werden kann".

Also gibt es vermutlich leider noch andere Gemeinden in Bayern, die so absolut bürgerunfreundlich "arbeiten" wie die jeweiligen Regierungskoalitionen in Schönsee: Offensichtlich marode Straßen vegetieren so lange vor sich hin, bis sie vor allem auf Kosten der Anlieger generalsaniert werden müssen, statt sie rechtzeitig und auf Kosten der Gemeinde zu reparieren. Nur weil andere Städte es vielleicht auch so praktizieren, wird dieses Unterlassen jedoch nicht legitimiert ...

Die beiden Berichte sind auf jeden Fall eine weitere Bestätigung dessen, was ich bereits im Dezember 2016 hier geschrieben habe ...

Übrigens: "München hat die Strabs kurzerhand abgeschafft. Begründung: Für die Landeshauptstadt war der Verwaltungsaufwand einfach zu hoch" (4:33 Min. bei quer). Vermutlich gab es zu viele Klagen und Beschwerden. Vielleicht lassen sich die Großstädter nicht gar so viel gefallen wie wir im Schönseer Land ...

Thomas Schiller, Dipl.-Hdl.