Spielplatz: Zwei Jahre sind vorbei, nichts ist passiert und in der Grenz-Warte wird ein falscher Eindruck vermittelt

Die FWG hat ihren Antrag vom Mai 2014, am bestehenden Areal in der Böhmerwaldstraße sofort (also noch im Jahr 2014) 35.000,- Euro in Spielgeräte zu investieren, nicht wie im Bericht des Neuen Tages zur öffentlichen Stadtratssitzung vom 10.5.2016 berichtet "mit Blick auf eine mögliche ELER-Förderung wieder zurückgezogen". Das war damals absolut nicht das Thema. Darauf habe ich in der Stadtratssitzung vom 10.5.2016 auch deutlich hingewiesen.

Vielmehr war es in der öffentlichen Stadtratssitzung vom 10. Juni 2014 so, dass Bürgermeisterin Höcherl uns zugesichert hat, im Jahr 2015 würde sowieso in den Spielplatz investiert und deshalb sei auch bereits eine entsprechende Position im Haushaltsplan für 2015 vorgesehen und demzufolge sei unser Antrag obsolet.

Unseren Antrag hatten wir am 27. Mai 2014 eingereicht, also zwei Wochen vor der Veröffentlichung des Haushaltsplanes 2015 an die Bürgermeisterin übermittelt. Ob die entsprechende Haushaltsposition wirklich auch schon vor unserem Antrag eingearbeitet war, weiß nur die Bürgermeisterin. Dass im Jahr 2015 nicht in den Spielplatz investiert wurde, davon kann sich jeder Bürger bei einem Spaziergang überzeugen.

Fakt ist auch: Wären wir nicht zur Zurücknahme unseres Antrages genötigt worden, wäre im Stadtrat am 10.6.2014 darüber abgestimmt worden. Hätte sich die Bürgermeisterin also ihre Nötigung der FWG gespart, könnten die Schönseeer Kinder schon zwei Jahre lang an neuen schönen Geräten spielen so wie die Kinder in Gaisthal auch ... In Gaisthal gab es die neuen Spielgeräte nämlich kurz vor der Wahl ... Ein Schelm, wer Böses dabei denkt ...

12. Mai 2016, Thomas Schiller