2014 war ich erstmals bei Haushaltsberatungen im Stadtrat dabei. Der Radweg von Dietersdorf nach Stadlern war in der Finanzplanung für 2015/2016 eingeplant. Ich habe mir damals gedacht: Gut, dass diese notwendige Investition endlich angegangen wird.
Bei den Haushaltsberatungen für 2015 (am 23. Juni 2015) stellte ich fest, dass der Start in das Jahr 2016/2017 verschoben wurde. Ich kritisierte das in der Sitzung ausdrücklich und zeigte auf, dass es ja nur um ca. 300 Meter geht. Die alte Staatsstraße muss nämlich nur bei Friedrichshäng und beim Parkplatz zum Böhmerwaldturm verlassen werden. Ich merkte an, die Investitionskosten könnten deswegen nicht exorbitant hoch sein und verwies auf das Radwege-Förderprogramm der Bayerischen Staatsregierung. Wenn ich mich richtig erinnere, haben Josef Eibauer und Reinhard Kreuzer von der FW Schönsee-Ost meine Argumentation unterstützt. Die Initiative, das Thema bei den Haushaltsberatungen anzusprechen, ging aber eindeutig von mir aus. Aus den Reihen der CSU erhielt ich zur Antwort, MdL Flierl (CSU) kümmere sich um eine Förderung. Da habe ich mir gedacht: Das ist gut. Jetzt geht endlich etwas voran.
Als wir am 14. Juli 2016 den Haushalt für das Jahr 2016 beschlossen, war das in meinen Augen wichtige und richtige Projekt Radweg Dietersdorf-Stadlern in der Finanzplanung gar nicht mehr aufgeführt. Ich habe in der Sitzung meinen Unmut darüber geäußert und erhielt sinngemäß zur Antwort, die Stadt könne nicht alles gleichzeitig angehen.
Außerdem habe ich am 14. Juli 2016 gefragt, welches Ergebnis die im Vorjahr angekündigte Intervention des MdL Flierl (CSU) gehabt habe. Er sollte sich ja um eine Förderung kümmern. An die Antwort kann ich mich nicht mehr erinnern, offensichtlich hat der MdL aber keinen Erfolg gehabt, obwohl das Bayerische Staatsministerium des Inneren, für Bau und Verkehr ein großes Radwege-Förderprogramm angekündigt hat. Hier ein Auszug aus der Homepage des Ministeriums:
Sie sehen, ich habe bereits im Juni 2015 kritisiert, dass beim Bau des Radweges von Dietersdorf nach Stadlern nichts vorangeht und wollte damit erreichen, dass die Bürgermeisterin das Projekt forciert. Das hat sie leider nicht getan. Jetzt greift aber die Freie Wählergemeinschaft Schönsee-Ost voll an. Jetzt wird es bestimmt vorangehen. Im Zeitungsbericht von Hans Eibauer über eine öffentliche Veranstaltung der Wählergruppe heißt es: „Einhellige Zustimmung fand die Forderung …, endlich die Radwegeverbindung von Dietersdorf nach Stadlern unter Einbeziehung der früheren Staatsstraßentrasse zu schließen. Dass es angesichts der touristischen Bedeutung der Strecke und der höheren Verkehrssicherheit nach so langer Zeit noch nicht gelungen ist, die Strecke zu realisieren, war … nicht nachvollziehbar.“
Pfiffig ist ja, dass nun gerade der Alt-Bürgermeister in seiner Funktion als freier Mitarbeiter des Neuen Tages über die (etwas verspätete) Kritik an der Nicht-Verwirklichung des geplanten Radweges schreibt. Er hätte ja vorher ca. 30 Jahre Zeit gehabt, das Projekt zu verwirklichen. Irritierend ist für mich auch die Tatsache, dass der Altbürgermeister bei der „Diskussionsrunde“ der FW Schönsee-Ost vom 27. Januar 2017 einen Redeanteil von über 60 % hatte (so wurde es mir mehrfach übermittelt). Aber, er war bei den Kommunalwahlen 2014 kein Kandidat der FW Schönsee-Ost und er hat kein Mandat für die Schönsee-Ost. Was soll das also? Ich hoffe nur, es blieb dann noch genug Zeit für die „Debatte“ der drei aktuellen Stadträte mit „den etwa 20 kommunalpolitisch Interessierten“ …
Josef Eibauer wird im Zeitungsbericht von Hans Eibauer so zitiert: „Unsere regelmäßigen Versammlungen mit den Bürgern unterstreichen, dass uns die direkte Diskussion kommunalpolitischer Themen wichtiger ist als eine einseitige Auseinandersetzung in Internetforen.“ Direkte Diskussion bei einem Redeanteil von mehr als 60 % des Altbürgermeisters? Regelmäßige Versammlungen vor dem Hintergrund der Tatsache, dass es die letzte fast ein Jahr zurückliegt (21.2.2016)? Da kommt mir Pippi Langstrumpf in den Sinn: Widiwidiwip, ich mach mir die Welt so wie sie mir gefällt.
Auf meiner Homepage erhält der Bürger laufend Informationen. Er kann sie abrufen, wann er will und sich seine eigene Meinung dazu bilden. Auf Facebook kann er sogar mit mir über die Themen diskutieren (wenn er/sie seinen/ihren Klarnamen angibt). Die Homepage nutzen in Spitzenzeiten über 500 Bürger im Schnitt derzeit 200. Auf Facebook bekomme ich viele pfiffige Rückmeldungen. Als „einseitig“ würde ich meine Berichte nicht bezeichnen. Ich würde den Begriff „informativ“ wählen. Im Übrigen weiß der mündige Bürger sehr wohl, dass ich mit meinen Berichten nicht alle Facetten abdecken kann und ordnet dies entsprechend ein. Er wird ja auch nicht 1:1 mit allem übereinstimmen, was Horst Seehofer, Markus Söder oder Hubert Aiwanger auf ihren Facebook-Seiten veröffentlichen, sondern sich seine/ihre eigene Meinung bilden.
Und nun noch einmal zurück zum Radweg Dietersdorf-Stadlern. In meinen Augen ist das eine interkommunale Sache. Die Gemeinde Stadlern müsste mit in`s Boot geholt werden. Sie muss ja auch ein Interesse an dem Radweg haben. Wenn zwei Kommunen zusammenarbeiten kann man in aller Regel leichter Förderungen erhalten. Die Staatsregierung fördert ja meines Wissens nach wie vor Radwege.
Meiner Ansicht nach ist z. B. das Suchen nach Fördermöglichkeiten in allererster Linie eine Aufgabe der Bürgermeisterin und des Geschäftsstellenleiters. Sie werden vom Steuerzahler bezahlt. Wir Stadträte sind ehrenamtlich tätig, unsere Zeit ist begrenzt, die meisten sind berufstätig. Insofern finde ich die Überschrift, welche Hans Eibauer für seinen Bericht über die Veranstaltung der FW Schönsee Ost gewählt hat, nicht in Ordnung. Das sind keine „Hausaufgaben für den Stadtrat“, das ist eine Hausaufgabe für die Bürgermeisterin oder wäre eine Hausaufgabe für den Altbürgermeister gewesen, z. B. in den 80er oder 90er Jahren oder von 2000 bis 2008. Da stand offensichtlich der Bau des CeBB im Vordergrund. Ein Radweg nach Stadlern hätte den Bürgern Schönsees meiner Ansicht nach mehr gebracht und viel weniger gekostet …