CeBB-Antrag: Bgm. reagiert sachlich und souverän. Respekt!

In der Stadtratssitzung vom 16.5.2017 habe ich folgenden Antrag gestellt: Die 10.000,- für Bavaria Bohemia e. V. sind auf alle Vereine im Stadtgebiet von Schönsee aufzuteilen und zwar im Verhältnis ihrer Mitglieder aus dem Stadtgebiet Schönsee.

Bürgermeisterin Birgit Höcherl reagierte sehr sachlich und souverän und brachte mehrere Argumente vor, warum aus ihrer Sicht meinen Antrag nicht zu folgen ist. Diese teile ich zwar nicht, sehr wohl respektiere ich in diesem Fall die Art der Bürgermeisterin, politische Diskurse zu führen. Wie gesagt, sachlich, zielorientiert und souverän. Stadtrat J. Eibauer setzte da ganz andere Zeichen (Bericht folgt).

Ein Punkt war, dass der Zuschuss des Landkreises daran gekoppelt ist, dass die Stadt den gleichen Betrag übernimmt. Dies sehe ich nicht als Naturgesetz. Es ist eine Vereinbarung, die man verändern kann. Der Haushaltsansatz für das CeBB beträgt für 2017 84.250,- € (107.450,- € Ausgaben bei 23.200,- € Einnahmen, wobei die Abschreibungen für die neue erworbenen 10 Computer und den Server noch nicht eingerechnet sind …). Die Kreisräte B. Höcherl und M. Ebnet könnten ihren Kollegen im Gremium also durchaus vermitteln, dass die Stadt Schönsee genug für den Betrieb des CeBB aufbringt. Die Koppelung des Zuschusses des Landkreises an den Zuschuss der Stadt Schönsee könnte also leicht aufgelöst werden. Wo ein politischer Wille ist, ist auch ein politischer Weg.

Ein anderes Argument von B. Höcherl war, dass alle Vereine Zuschüsse bekämen, wenn sie z. B. etwas bauen. Das ist richtig und völlig in Ordnung. Nur bekommt eben der Verein Bavaria Bohemia e. V. einen jährlichen Zuschuss ohne eine Zweckbindung. Etwas Vergleichbares erhält meines Wissens kein anderer Verein.

Birgit Höcherl verwies zudem darauf, dass es sich um ein städtisches Gebäude handelt, welches der Verein Bavaria Bohemia mit großer Außenwirkung "bespielt". Ob die Außenwirkung wirklich so groß ist und vor allem ob sie den Bürgern der Stadt Schönsee wirklich etwas bringt, bezweifle ich. Ich könnte mir diesbezüglich durchaus andere Nutzungsmöglichkeiten vorstellen, die der Stadt bestimmt auch nicht mehr kosten …

22. Januar 2017, Thomas Schiller