10 Computer für umgerechnet 5 Vollzeitbeschäftigte: Wo gibt es so etwas?
In Schönsee, beim CeBB. Wer zahlt das? Die Bürger der Stadt Schönsee …


Geschäftsstellenleiter Jeitner gab am Ende der öffentlichen Stadtratssitzung vom 21.2.2017 die in nicht-öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse bekannt - unter anderem, dass die Stadt Schönsee für das CeBB neue Computer erworben hat. Ich forderte Herrn Jeitner auf, auch die Anzahl bekanntzugeben. Es waren zehn.

In der vorletzten öffentlichen Stadtratssitzung hatte Hans Eibauer zum CeBB referiert. Er gab dabei an, dort würden vier Vollzeitangestellte (inkl. ihm selbst), zwei „Mini-Jobber“ und (immer für drei Monate) zwei Praktikanten beschäftigt sein. Wenn man diese 8 Arbeitsplätze auf Vollzeit umrechnet, kommt 5 heraus. Nach dem Mindestlohngesetz darf ein Mini-Jobber ja maximal 50 Stunden im Monat arbeiten, also ca. 11 Stunden in der Woche und die Praktikanten sind sowieso nur jeweils drei Monate da, also auf das Jahr gesehen ist das eine halbe Kraft - wobei ich in Frage stellen, ob man für einen Praktikanten einen Computer vorhalten muss. Wenn man ihn nicht selber bezahlt, sondern die Bürger der Stadt Schönsee dafür aufkommen müssen, schon gleich dreimal nicht. Das ist eine Sache des Anstands gegenüber den Steuerzahlern.

Auf diese Diskrepanz (10 Computer für in der Regel 5 Leute) habe ich im Stadtrat sehr deutlich hingewiesen. Zehn Computer für fünf Vollzeitbeschäftigte zu kaufen ist für mich eine Verschwendung öffentlicher Gelder. Im Vermögens-Haushalt, dem ich Juni 2016 zugestimmt habe, ging es nur um 10.000,- €. Dafür bekommt man natürlich keine zehn Computer und einen Server inklusive Installation …

Was die zehn Computer den Bürgern der Stadt Schönsee gekostet haben, hat die Bürgermeisterin ja nicht bekanntgegeben. Andere Bürgermeister tun das sehr wohl. Stattdessen ist sie im Vorstand des Vereins, der das CeBB betreibt. Andere Bürgermeister halten sich diesbezüglich vornehm zurück, um objektiv und unabhängig bleiben zu können …

Was mich übrigens ebenfalls massiv gestört hat, war, dass der Verein Bavaria Bohemia e. V. absolut keinen Eigenbeitrag zum Erwerb der Computer (und eines Servers) geleistet hat. Der Verein hätte doch bestimmt die Möglichkeit, sich die Kosten (also die Abschreibung) über geförderte Projekte von der EU oder anderen überregionalen Institutionen (Freistaat Bayern, Land Tschechien) wieder erstatten zu lassen. Sie hätten also vermutlich nicht einmal einen Schaden gehabt, wenn sie sich beteiligt hätten. Ich bin gespannt, wie der Stadtrat reagieren würde, wenn andere Vereine beantragen würden, dass die Stadt Schönsee ihnen Computer zur Erledigung ihrer Arbeiten kauft (nicht anders ist es in diesem Fall).

Aber, das CeBB bzw. der Verein Bavaria Bohemia e. V. ist offensichtlich im Stadtrat Schönsee sakrosankt wie eine heilige Kuh in Indien (ob das für die Bevölkerung auch zutrifft, wage ich stark zu bezweifeln). Dazu passt die (in abwertenden Ton) an mich gerichtete Aufforderung des Stadtrates Michael Präßl aus Gaisthal (sinngemäß aus dem Gedächtnis): „Arbeite doch einmal ehrenamtlich im Verein Bavaria Bohemia. Dann siehst Du, was da geleistet wird und kannst besser einschätzen, wie viele Computer benötigt werden.“ Ich weiß nicht, ob Herr Präßl selber vorlebt, was er mir verordnen will. Wenn man so arrogante Bemerkungen vom Stapel lässt, muss man eigentlich davon ausgehen. Ansonsten wäre die Frechheit noch bodenloser.

Fakt ist übrigens, dass ich nie die Arbeit der ehrenamtlichen Helfer im CeBB kritisiert habe. Da habe ich höchsten Respekt und diesen habe ich bereits mehrfach ausgedrückt. Wie es Herr Präßl hindreht, empfinde ich als niederträchtig. Auch die Arbeit im Stadtrat ist ehrenamtlich. Und mein diesbezügliches Engagement ist auf jeden Fall besonders ausgeprägt. Seines können Sie sicherlich selbst gut beurteilen. Mir ist er auf jeden Fall noch kein einziges Mal positiv aufgefallen!

Ich weiß ja auch gar nicht, für was er steht, der Herr Präßl. Einerseits ist er der Vorsitzende der SPD-Ortsvereine von Schönsee und Stadlern. Andererseits hat er nicht für die SPD für den Stadtrat kandidiert, sondern für die Freie Wählergemeinschaft Gaisthal-Rackenthal. Ist er also sonntags SPD und montags Freier Wähler? Dienstags, wenn Stadtratssitzung ist, empfinde ich ihn auf jeden Fall immer als strengen Gefolgsmann der Bürgermeisterin. Er unterstützt sie in meinen Augen, wo er kann und findet offensichtlich alles gut, was sie fabriziert. Da sollte er vielleicht einmal wieder Kontakt mit der SPD-Basis aufnehmen. Ich wage nämlich zu bezweifeln, dass die vom Output der Bürgermeisterin so wahnsinnig begeistert sind wie offensichtlich er…

24. Februar 2017, Thomas Schiller
(leicht angepasst am 25. April 2017)