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17.10.2021:

Das Bild zeigt die seit Jahrzehnten gültige Rechtslage. Als Stadtrat kann ich bei Abstimmungen nur dafür oder dagegen sein - Enthaltungen sind nach der Gemeindeordnung verboten (Art. 48, Abs. 1), im Extremfall kann bei Enthaltung ein Ordnungsgeld fällig werden (Abs. 2).

Die CSU-Fraktion lebt offensichtlich in einer anderen Welt. Auf ihrer Homepage steht seit 11.10. (also mittlerweile den 7. Tag):

  • "Ein gewählter Stadtrat benötigt auch ein gewisses Maß an Rückgrat ... bekannterweise gibt es ja auch die Möglichkeit der Enthaltung bei der Abstimmung."

Ein Autor wird - wie üblich auf dieser Seite - nicht genannt. Das ist auch ein wesentlicher Unterschied zu uns. Wenn Dr. Placke oder ich etwas berichten, setzen wir unseren (guten) Namen darunter und stehen dazu (mit "Rückgrat" ...). Wer aber bei der CSU-Fraktion hochnäsig von "bekannterweise" schwadroniert und das einschlägige Gesetz nicht kennt bzw. leugnet, wissen wir nicht. Er oder Sie schreibt anonym, wie ein "Heckenschütze".

Die geschilderten Tatsachen bestätigen mich einmal mehr in meiner Ansicht zu dieser Seite: Unseriös, völlig einseitig, spalterisch statt verbindend, "Heckenschützen-Mentalität" usw. usw.

Wie gerade Mitglieder der CSU-Fraktion vom "Rückgrat" eines Stadtrats reden können, ist mir ein völliges Rätsel. Hat nur einer von denen nur einmal in der letzten Legislaturperiode ein Rückgrat bewiesen und z. B. gegen das Steuergelder-Verschwender-Zäch-Haus oder die völlig überzogene Alimentierung des CeBB durch die Stadt Schönsee usw. usw. gestimmt (es gäbe unendliche weitere Beispiele)? Nein, jeder Unsinn wurde durchgewunken, "Rückgrat" spielte solange keine Rolle wie man an der Macht war ...



18.10.2021:

Update zu meinen Bericht von gestern Abend:
Die CSU-Fraktion hat den Satz, welcher die Rechtslage in völlig unverständlicher Weise verfälscht, von ihrer Homepage gelöscht - ohne einen Hinweis auf den fatalen Fehler, der eine Woche lang veröffentlicht und gelesen wurde!
Erneut äußerst unseriös, meiner Meinung nach ...
Und es hilft auch nichts, selbstverständlich habe ich Screenshots von der ursprünglichen Version ...
Der Autor wird übrigens immer noch nicht genannt. Wir wissen also nicht, wer diesen kapitalen Bock geschossen hat und ihn jetzt verstecken will, ohne "Rückgrat" zu zeigen, um Nachsicht zu bitten und sich zu schämen ...

Auf Facebook schrieb ich am selben Tag noch dazu:
Offensichtlich lesen die Schönseer CSU´ler meine Beiträge sehr gerne und sehr zeitnah. Wie ist es sonst zu erklären, dass sie so schnell (quasi über Nacht) reagieren und ihren Fehler bereinigen?
Vielleicht bekommt der/die Schönseer CSU`ler(in) ja von der "Zentrale" eine Fortbildungsbescheinigung, wenn er/sie nachweisen kann, meine Informationen gelesen zu haben ... 
Oder er/sie steigt im internen Ranking schnell auf, wenn er alles auswendig weiß, was ich geschrieben habe ... 
Das war übrigens Ironie ...

19.10.2021:
OK, ich habe das, was ich mir am 5.10. vorgenommen habe - also in diesem Jahr auf dieser Homepage nichts mehr zu veröffentlichen - nicht eingehalten.
Ich gebe es zu, der Bock der CSU-Fraktion Schönsee zur Beschlussfassung im Stadtrat ("bekannterweise" könne man sich ja enthalten) war mir zu groß, um ihn unkommentiert stehen zu lassen.
Gleichzeitig habe ich natürlich das "Rückgrat" dies zuzugeben und wer in den vergangenen 7,5 Jahren meine Arbeit im Stadtrat objektiv begleitet hat, wird alles andere behaupten als dass ich einer sei, der kein "Rückgrat" hat. Für manche war es wohl eher zu viel Widerstand und Kritik ...
Jetzt nehme ich mir eben am 19.10. erneut vor, meine Homepage auf Eis zu legen ...


Mein Beitrag vom 5.10.2021 zum Ergebnis der Wahlen zum Bundetag soll auf jeden Fall der letzte in diesem Jahr sein.
Auch alle alten Diskussionsbeiträge von mir habe ich einstweilen "auf Eis" gelegt.
Vielleicht starte ich mein Projekt, Ihnen wichtige Fakten zur Kommunalpolitik in Schönsee und Einschätzungen meinerseits dazu näher zu bringen und Sie von meiner Sicht zu überzeugen, ja im Jahr 2022 erneut ...


5.10.2021:
Der Landkreis Schwandorf ist beim Ergebnis für die Freien Wähler auf Platz 1 in Bayern - absolut betrachtet (also: Anzahl der Stimmen)! Relativ gesehen (in % des jeweiligen Wahlkreises) liegt er auf Platz 2! Wahnsinn!
Und Schönsee ist wiederum innerhalb der Hochburg Schwandorf ganz weit vorne!
17,44 % der Zweitstimmen in Schönsee waren für die Freien Wähler! Das ist weit mehr als doppelt so viel wie der bayerische Durchschnitt von 7,5 % und 3 Prozentpunkte mehr als der Schnitt des Bayernsiegers Landkreis Schwandorf!
Mit Fug und Recht kann man damit Schönsee als eine Mega-Festung der Freien Wähler bezeichnen! Das kommt natürlich nicht von ungefähr. Ich interpretiere es so, dass die Bürgerinnen und Bürger in Schönsee sehr zufrieden mit der Arbeit der Freien Wähler im Stadtrat sind und deshalb auch im Bundestag gerne den gesunden Menschenverstand und die Rationalität der Freien Wähler gesehen hätten ....
Das hat zwar dieses mal nicht ganz funktioniert. An Schönsee hat es gleichwohl wahrlich nicht gelegen! Vielen herzlichen Dank für das Vertrauen in unsere Arbeit! Es ist uns Motivation und Auftrag!



16.3.2020:

Liebe Wählerinnen und Wähler,

ich bedanke mich herzlichst für das große Vertrauen und die starke Zustimmung, welche Sie mir mit meinem Wahlergebnis zukommen haben lassen.

Die 1.296 Stimmen sind weit mehr als ich für mich auf Listenplatz 11 der FWG erwarten durfte. Sie bedeuten Platz 3 von über 150 Kandidaten.

Vor mir stehen nur die beiden Bürgermeisterkandidaten.

Wir bisherigen FWG-Stadträte (auch Andreas Hopfner und Peter Pfaffl) hatten uns ja bewusst für Plätze weiter hinten entschieden, um jungen Leuten und Frauen eine echte Chance zu geben, auf vorderen Plätzen eher gesehen zu werden.

Unser Gesamtergebnis hat uns absolut Recht gegeben.

Mit Dr. Bärbel Placke (Platz 2) haben wir und unser Partner, die Freien Wählergruppe Schönsee-Ost (mit Sigrid Wendel) die einzigen Frauen in das Gremium gebracht. Wir haben auch die einzige Nachrückerin. Wenn wir nicht wären, würde das gesamte Gremium männlich dominiert.

Außerdem ist unser Andreas Hammerer (Platz 4) - nach dem Einzug von Johannes Gillitzer - der zweitjüngste neue Stadtrat.

Sie sehen, wir reden nicht, wir handeln! Wir sagen nicht Jugend und Frauen, wir tun es!

Vielleicht ist auch deshalb die FWG der klare Wahlsieger.

Wir stellen mit unserem unermüdlichen, aufrechten Reinhard Kreuzer den ersten Bürgermeister und wir haben die meisten Stimmen aller Fraktionen erhalten, nämlich 11.573. Meines Wissens hatte in Schönsee bis jetzt immer die CSU diese Leader-Position inne, jetzt jedoch wir.
Und das mit einem satten Vorsprung von 444 Stimmen!
Übrigens haben unsere Freunde von der Freien Wähllergemeinschaft Schönsee-Ost auch noch gute 3.935 Stimmen gesammelt. Wir sind die Wahl ja miteinander angegangen: Gemeinsamer Bürgermeisterkandidat, enge Zusammenarbeit, gemeinsame Informationsveranstaltungen ...

Diese Verbindung ist somit der ganz klare Sieger der Wahlen zum Stadtrat Schönsee!

Die Bürgerinnen und Bürger wollen ganz offensichtlich, dass wir Verantwortung übernehmen!

Und es ist gut so! Die Zeit für einen diesbezüglichen Wechsel war überreif!

Gleichwohl haben die Wählerinnen und Wähler uns trotz des großen Vertrauensbeweises vor eine Herausforderung gestellt.

Wir haben im Stadtrat auch mit unserem Partner Schönsee-Ost keine Mehrheit, dazu wären 8 Stadträte nötig.

Wir kommen auf 6. Also müssen wir uns Partner suchen, d. h. eine Art Koalition für eine transparentere und bürgernähere Politik in Schönsee bilden.

Spannend!

Aktualisiert am 19.4.2020 mit den Zahlen des endgültigen Wahlergebnisses


Ein alter "Mitstreiter" schreibt mir: "Eines ist mir noch aufgefallen, dass es nur auf der FWG-Liste keinen einzigen Kandidaten unter 100 Stimmen gibt." Stimmt! Wir haben eben eine ganz besonders gute Liste aufgestellt. Und konnten so die meisten Stimmen aller 6 Wettbewerber auf uns vereinen! Danke, liebe Wählerinnen und Wähler!
Der selbe aufmerksame Bürger schreibt mir außerdem: "Ich habe mir heute das Kreistagswahlergebnis näher angeschaut und habe festgestellt, dass die Freien Wähler in Schönsee das beste Ergebnis im gesamten Landkreis erzielt haben." Wenn er es geprüft hat, stimmt es bestimmt. Landkreisweit hatten die FW 14,0 %, in Schönsee erzielten sie unglaublich starke 26,8 % - das wird wohl auch mit unserer Arbeit in den letzten 6 Jahren und vor der Wahl 2020 zusammenhängen ...

18.3.2020